16. September 2015

Zur Landrats- und Bürgermeitserwahl am 13.09.

Vielen Dank an unsere Wähler, die mit der Stimme zum Landrat für Helmut Kanand deutlich eine Alternative fordern.

Gratulation auch an Dirk Glaser.

Wir hoffen, dass Dirk Glaser auch mit uns das Gespräch sucht. Wir sind bereit mit ihm und der SPD unsere Ziele umzusetzen fuer ein soziales Hattingen.


Fraktion DIE LINKE mit erster Wahlanalyse

In unserer ersten Fraktionssitzung seit der Bürgermeisterwahl haben wir uns mit dem Wahlergebnis beschäftigt. Wir gratulieren Dirk Glaser zu seinem deutlichem Sieg. Das Wahlergebnis ist auch eine Folge der von der damaligen schwarz-gelben Landesregierung beschlossenen Entkoppelung von Stadtrats- und Bürgermeisterwahl. Die erschreckend niedrige Wahlbeteiligung ist das Resultat dieser bewussten Entscheidung und spielte – wie geplant – der CDU landesweit in die Hände.

Mit dem Wahlergebnis fuer DIE LINKE. sind wir zufrieden: 6,5 Prozent hatten in Hattingen den Kandidaten unserer Partei, Helmut Kanand, zum Landrat gewählt. Das ist Ergebnis einer stets konsequent sozialen Politik. Es ist davon auszugehen, dass viele unserer Wähler unserer Aufforderung, Manfred Lehmann als Bürgermeister zu wählen, nachgekommen sind. Wir hatten mit der SPD eine Vereinbarung mit politischen Zielen und Handlungsschritten geschlossen, auf dessen Grundlage unsere örtlichen Strukturen den SPD-Kandidaten unterstützen. Diese Vereinbarung hat auch über die Bürgermeisterwahl hinaus Bestand. Wir werden uns aktiv für die Umsetzung einsetzen und gegebenenfalls die SPD an die Vereinbarung erinnern.

Als Grund für die deutliche Niederlage der SPD sehen wir den Schulterschluss mit der SPD nicht: Es war richtig von der SPD, den Augenmerk im Wahlkampf auf das Thema ´soziale Stadt Hattingen` zu legen. Der Grund für die deutliche Niederlage dürfte vielmehr in der vorangegangenen Politik gewesen sein, die wir mit der Vereinbarung ändern wollen. Schließlich ist die Politik der Noch-Bürgermeisterin Goch bei den Bürgerinnen und Bürgern häufig als „Basta-Politik“ wahrgenommen worden. Weiterhin ist das Bedürfnis nach Veränderung mit der Erwartung an einen parteilosen Bürgermeister nicht zu verkennen.

In der WAZ vom Dienstag wird Glaser damit zitiert, es sei ein Fehler der SPD gewesen, den Eindruck zu erwecken, soziale Politik ginge nur mit links. Aber: Soziale Politik geht nur mit links. Das ist nicht nur eine Lehre aus dem letzten Haushalt der Stadt Hattingen, als alle anderen Parteien außer uns beschlossen, die Belastung für jeden Bürger in Form der Grundsteuer B zu erhöhen. Das ist auch eine Lehre aus der unsozialen Politik der vergangenen Jahre, in denen alle Parteien außer DIE LINKE. eine unsoziale Kürzungs-, Verarmungs- und Umverteilungspolitik zugunsten der Reichen betrieben haben. Glaser hatte mit seinen Erfahrungen aus der Wirtschaftsförderung geworben. Dass er nun eine soziale Politik für Hattingen betreiben will, freut uns. Wir sind gesprächsbereit.