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Christian Preuß

DIE LINKE kandidiert vermutlich nur zum Kreistag und nicht für den Stadrat

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

liebe Arbeiterinnen und Arbeiter,

liebe Lohnabhängigen,

liebe von der Coronakrise Gebeutelten,

vorbehaltlich der Beschlussfassung auf der kommenden Jahreshauptversammlung wird DIE LINKE in Sprockhövel lediglich bei der Wahl zum Kreistag Ennepe-Ruhr wählbar sein.

Eine Kandidatur für den Stadtrat findet voraussichtlich nicht statt.

Hauptursache für die Nichtkandidatur ist die geringe eigene Mitgliederzahl sowie  die Situation der insbesondere in der Stadtpolitik vorhandenen zahlreichen Mitkonkurrenten. So sind zum Beispiel zwei Wählervereinigungen aktiv.

Bei eher sozial-konservativem Wählerverhalten war bereits bei der letzten Kommunalwahl nur wenig Land zu gewinnen, wenn lediglich wenige Wahlbezirke (12 von 16) besetzt werden konnten. Für ein Mandat hat es genügt.

Dies nehme ich bis zum Ende der Legislaturperiode wahr.

Ich hoffe, dass an linker Stelle andere für eine soziale Politik in Sprockhövel Verantwortung tragen.

Selbstverständlich bleiben wir im Hintergrund aktiv mit unserer Ortsverbandsarbeit.

In der Ortsverbandsarbeit können wir darauf zurückblicken, dass wir im letzten Jahr diverse Veranstaltungen mit Bundestagsabgeordneten in Hattingen organisiert haben zur Renten- und Europa- sowie zur Verteidigungspolitik.

Mich freut, dass  der auch von uns eingeladene Abgeordnete Andrej Hunko nun stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Bundestagsfraktion wurde.

Ich mache keinen Hehl daraus, dass die Coronapolitik meiner Partei verbesserungswürdig ist. Insofern glaube ich nicht an die Notwendigkeit des weltweiten "Lockdowns." Ich glaube daran, dass das mittlerweile neoliberal geprägte und marodegesparte und stark privatisierte Gesundheitssystem verbesserungswürdig ist und dass wir alle auf unsere Grundrechtswiederherstellung pochen müssen. Zudem muss auch kritische Wissenschaft Einfluss auf den öffentlichen Diskurs haben dürfen. Im Rat habe ich dieses Thema natürllich auch angesprochen und mehr kritische Wissenschaftseinbeziehung für die kommunale Verwaltung gefordert. Zudem bat ich früh die Verantwortlichen der Stadt besonnen und zurückhaltend zu agieren. Verglichen mit anderen Städten kann man meines Erachtens zumindest nicht das Gegenteil feststellen.

Ob der Monstrosität des daherkommenden weltweiten Coronaregimes möchte ich jedoch den Verantwortlichen in der Stadt keine Vorwürfe machen. Ihre Entscheidungen werden sie selbst am meisten belastet haben. Die Zivilgesellschaft in Gänze hat versagt. Ich habe schon früh im März versucht im Sprockhöveler Facebook-Politikforum meine kritische Stimme zu erheben und habe für die Petitionsunterzeichnung "sofortige Aufhebung aller Einschränkungen bürgerlicher Freiheitsrechte"  geworben. Mittlerweile wurden 88.000 Stimmen dem Bundeskanzleramt zugestellt. Verstehen Sie mich bitte nicht falsch: Jeder Tote ist ein Toter zu viel. Woran er verstarb, muss jedoch gründlich aufgeklärt werden. Das Herunterfahren des Gesundheits- und Pflegesystems und die Folgen durch die Lockdownmaßnahmen werden ihre teils positive und teils sehr, sehr negative Wirkung gezeigt haben und noch zeigen. Erst in einigen Jahren werden wir darüber Genaueres wissen.

Für Sprockhövel wird die Krise, die sich brexit- und wirschaftskriegbedingt bereits im letzten Jahr andeutete und eigentlich seit mindestens 2008 nie wirklich endete, noch unbekannte Auswirkungen haben. Die Kürzungs- und Herabwirtschaftungspolitik wird vermutlich leider konsequent fortgesetzt. Dies ist besonders tragisch, wäre doch im nächsten Jahr die Zeit der "Stärkungspakt-"abhängigen Haushaltssanierung abgeschlossen gewesen. Musikschule, Freibad, Büchereien sowie die städtische Infrastruktur und das Personal müssen also weiterhin mit Kürzungen, Angebotsverschlechterungen und Arbeitsverdichtung rechnen.

Mit sozialistischen Grüßen

Christian Preuß

Ratsmitglied für DIE LINKE in Sprockhövel