Für unsere Kreistagsfraktion Die PARTEI.Die Linke haben Eleonore Lubitz und William Schob geredet. Die Rede von Alev Tunc konnte wegen eines Geschäftsordnungsantrags der Fraktion der Grünen nicht gehalten werden.

William Schob nahm zum Tagesordnungspunkt Ö3 Neufassung der Satzung über die Vergabe von Aufträgen des Ennepe-Ruhr-Kreises unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 GWB und den Änderungsanträgen vom Einzelmitglied des BSWs sowie der Fraktion der Grünen Stellung. Der Antrag der Grünen wurde schon durch einen im Kreisausschuss abgestimmten Passus in der Satzung aufgenommen. Die vollständige Rede findet sich hier.

Eleonore Lubitz begründete warum die Fraktion zum Tagesordnungspunkt Ö9 die Kofinanzierung des Kompetenzzentrums Frau und Beruf Märkische Region – Zuschuss für das Jahr 2027 mit vollem Herzen unterstützt und erklärte die Empörung der Fraktion zum Nein der Keine Alternative für Deutschland zu diesem Antrag. Die vollständige Rede findet sich hier.

Alev Tunc hatte sich auf eine Stellungnahme zu Ö18 Antrag der AfD-Fraktion “Kontrolle des Bezugs von Leistungen nach dem SGB II für EU-Ausländer” vorbereitet. Der Geschäftordnungsantrag der Grünen beinhaltete die Nichtbefassung des Antrages auf Grund von Bedenken der Rechtswidrigkeit. Dem Antrag der Grünen wurde mehrheitlich gefolgt, deswegen kam es nicht mehr zu Redebeiträgen. Er findet sich dennoch hier.