Sehr geehrter Herr König,

sehr geehrte Damen und Herren,

mit Datum vom 30.1.2023 hat die Fraktion DIE LINKE eine Anfrage zu „Schäden des Wittener Kanalnetzes“, gegliedert in 8 Fragenkomplexe, gestellt. Darauf hat die Stadt Witten mit Datum vom 6.2.2023 geantwortet.

In der Antwort wurde zentral auf das neue prognosegestützte Substanz- und Werterhaltungskonzept, erstellt durch die Stein Infrastructure Management Bochum, verwiesen. Insbesondere heißt es:

„Das Ergebnis dieses Substanz- und Werterhaltungskonzeptes liegt nun vor und soll am 07.03.2023 im Betriebsausschuss ESW durch Herrn Dr. Stein vorgestellt werden.

Wir möchten Sie daher bitten, die Anfrage bis nach dem Betriebsausschuss zurückzustellen, da ein Großteil der Fragen durch das neue Substanz- und Werterhaltungskonzept beantwortet werden.“

Wir haben die Anfrage bisher zurückgestellt und sehen den Fragenkomplex 8 der Anfrage als beantwortet an. Die Fragenkomplexe 1 – 7 sind für uns allerdings weiter offen.

Zudem hat die Darstellung des Substanz- und Werterhaltungskonzeptes neue Fragen aufgeworfen. Zu deren Beantwortung haben wir in der Sitzung des Betriebsausschusses gefragt, ob ein Gutachten bzw. eine vergleichbare Ausarbeitung zur Substanz- und Werterhaltungskonzeptes erstellt wurde und ob es zur Verfügung gestellt werden kann. Beides wurde bejaht. Leider ist das Dokument bisher nicht übermittelt worden. Es ist jedoch erforderlich, um den neuen methodischen Ansatz nachvollziehen zu können.

Daher fragt die Fraktion DIE LINKE. an:

1. Wie lauten die Antworten zu den Fragenkomplexen 1 bis 7 der Anfrage „Schäden des Wittener Kanalnetzes“ der Fraktion Die LINKE vom 30.01.2023?

2. Wann wird uns das Gutachten bzw. die Ausarbeitung bzgl. des neuen prognosegestützten Substanz- und Werterhaltungskonzept, erstellt durch die Stein Infrastructure Management Bochum, übermittelt?

Es wird explizit um eine schriftliche Beantwortung der Anfrage gebeten.

Mit freundlichen Grüßen

Ulla Weiß                                                                             Oliver Kalusch

(Fraktionsvorsitzende)                                                       (Fraktionsgeschäftsführer)

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