Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger

herzlich Willkommen auf der Homepage der Schwelmer Linksfraktion, hier finden Sie Informationen zu unserer Arbeit im Rat der Stadt Schwelm und den städtischen Ausschüssen.

Vierzig Jahre Bürgerverein Linderhausen

Schwelm, den 07.03.2021

Lieber Bürgerverein Linderhausen, sehr geehrte Frau Kryl,

zum vierzigsten Jubiläum des Bürgervereins Lindehausen wünsche ich Ihnen im Namen der Fraktion DIE LINKE. alles Gute. Vierzig Jahre Engagement für seinen Stadtteil, für die Menschen im Stadtteil, sind eine lange Zeit und der Einsatz derjenigen, die sich in diesen vier Jahrzehnten um den Bürgerverein und die Menschen bemüht haben ist kaum zu überschätzen. Der Einsatz des Bürgervereins war und ist aber nicht nur für Linderhausen wichtig, sondern für die ganze Stadt und ist ein Vorbild für andere Stadtbereichein Schwelm. 40 Jahre sind eine lange Zeit, voller Hoffnung voller Wünschen mit vielen sonnigen Stunden aber auch mit bedeckten Zeiten voll Sorge Kummer und ab und an gewiss auch Unmut. Dies alles hat der Bürgerverein erlebt und durchlebt, aber immer an seinen Zielen ein lebenswertes Linderhausen für alle Schwelmerinnen und Schwelmer zu schaffen und zu erhalten, festgehalten. Die Linke bedankt sich bem Bürgerverein Linderhausen, beiden Menschen, die über vier Jahrzehnte vorbildlich ehrenatlich tätig waren herzlich, der Bürgerverein Linderhausen ist ein Vorbild für alle Schwelerinnen und Schwelmer, gerade Hinblick auf bürgerliches Engagement. Wir wünschen für die Zukunft alles Gute und freuen uns schon jetzt auf eine fruchtbare Zusammenarbeit mit dem Bürgerverein Linderhausen in den nächsten vierzig Jahren

Jürgen Feldmann

DIE LINKE. Zustimmung zum Haushalt war keine Option

Für die Linke war die Zustimmung zum Haushaltsentwurf 2021 keine Option insbesondere die Haushaltsmittel für den Rathausneubau auf dem Brauereigelände aber auch Mittel die Hartz 4 und Agenda 2010 stützen, führten zur neuerlichenAblehnung des Haushaltes. Selbstverständlich gibt es auch positive Aspekte, etwa der Neubau der Hauptfeuerwache, die Ertüchtigung der Feuerwachen Winterberg und Linderhausen dem Gegenüber steht die fehlende Perspektive für das Badewesen sprich Hallenbad und Freibad, zwei Einrichtungen die für die Bevölkerung gewiss segensspendender sind als der finanziell überbordende Rathausneubau. Die Linke hofft dass die Renovierung der ehemaligen Gustav-Heinemann-Schule in diesem Jahr in Angriff genommen wird, diese wurde vonder Verwaltung in der Prioritätenliste weiter nach hinten geschoben, was zu Irritationen, nicht nur bei der Linken geführt hat,

Kritisch sieht die Linke auch den Personalbereich, nachdem Jahrzehnte lang der Personalbereich gegen die Kritik der Linken immer wieder als Sparpotential missbraucht wurde, treten nun die negativen dieser Auswirkungen Sparpolitik klar zu tage. Personal, dass am Rande der Erschöpfung arbeitet, erhöhte krankheitsbedingte Ausfälle,der hart umkämpfte Personalmarkt imöffentlichen Dienst, eine zu niedrige Ausbildungsrate in den letzten Jahren und die Alterspyramide der Schwelmer Verwaltung lassen schlimmes erahnen, Ebenso verstörend ist für die Linke die mangelnde Bereitschaft der Verwaltung die Stelle der Gleichstellungsbeauftragten auf 100 % zu erhöhen, ein trauriges Beispiel dafür, wie wenig der Bereich Gleichstellung in der Verwaltung, auch unter dem neuen Bürgermeister Langhard beachtung findet, dieser Missstand wird von der Linken weiter behandelt werden.

Ebenso kritisch sieht die Linke eine neue Verfahrensweise der Verwaltung im Umgang mit Anträgen, diese Verfahrensweise, die Anträge vom Willen und einer Stellungnahme der Verwaltung abhängig macht und über die Hintertür eingeführt werden soll, sieht vor, dass Anträge der Fraktionen nicht zuerst in den Fachausschüssen diskutiert und abgestimmt werden, wie es bisher Brauch war, sondern zunächst soll der Rat nach einer Beschlussempfehlung der Verwaltung darüber entcheiden ob ein Antrag überhaupt in den Fachausschüssen behandelt und diskutiert wird – eine entdemokratisierung parlamentaricher Gepflogenheiten erster Güte, dem sich die Linke entschieden entgegenstellen wird.

Stadtverwaltung sagt Nein zu vorausschauender Klimapolitik

(Schwelm). Vorausschauende Klimapolitik zum Nutzen der nächsten Generationen ist nicht das Thema der Schwelmer Stadtverwaltung und Bürgermeister Langhard – das ist das Resümee das die Linke aus der Behandlung ihres Antrages zur Wasserwirtschaft ziehen muss. Die Linke hat, um eine direkte Ablehnung ihres Antrages zu verhindern diesen zurückgezogen und wird nun bei den anderen Fraktionen für diesen Antrag werben um ihn dann nach der Sommerpause mit hoffentlich breiter Unterstützung erneut einzubringen.

Wärend sich sämtliche seriösen Klimawissenschaftler einig sind, dass regenlose Monate, zunehmen die sich vor allem in Zukunft auch zur anhaltender Sommerdürre ausweiten schiebt die Stadtverwaltung mal wieder einen Antrag der Linken aufs Abstellgleis, nicht nur dass, die Verwaltung und Bürgrmeister Langhard wollten eine Beratung in den Fachausschüssen verhindern in dem der Antrag erst gar nicht in die Fachausschüsse zur Beratung kommen sollte, sondern direkt vom Stadtrat abgelehnt werden sollte – EineVorgehensweise die bisher so nicht üblich war, denn bisher wurde zuerst in den entsprechenden Fachausschüssen beraten um dann letztendlich über Anträge im Stadtrat zu entscheiden. Die neue Vorgehensweise der Verwaltung, die übrigens nicht mit dem Stadtrat abgestimmt ist soll nun unliebsame Anträge, vor allem der Linken und eine Diskussion darüber von vorne herein verhindern.

Hierzu Jürgen Feldmann, Fraktionsvorsitzender der Linken im Stadtrat: „Die Verwaltung versucht immer mehr dass politische Handeln in Schwelm nicht mehr nur zu beeinflussen, sondern zu bestimmen, der Rat wird so zum reinen Abstimm-August degradiert. Hier muss der Rat nicht nur wachsam sein, sondern klar gegensteuern um die Versuche der Verwaltung durch Tricksereien die Politik in Schwelm zu bestimmen, zu verhindern“.

Im Antrag der Linken geht es darum Voraussetzungen für einen Einstieg in eine Programm mit dem Maßnahmen und Projekte für eine zukünftige Wasserversorgung der Stadt entwickelt und durchgeführt werden, also noch garnicht um konkrete Maßnahmen, dass es nur darum geht einen Antrag der Linkenzu verhindern und erst garnicht zur Diskussion zu zulassen merkt man auch an der stümperhaften Begründung zur Ablehnung dieses Antrages, hier wird zum Beispiel auf dass Wasserversorgungskonzept der AVU hingewiesen, dass 2019 beschlossen wurde, allerdings gab es schon 2019 nicht nur von den Linken erhebliche Kritik an diesem Konzept, so heißt es dort:

„Für die nächsten fünf Jahre wird witterungsbereinigt unter der Prämisse von Normaljahren (d.h. keine besonderen Trockenphasen etc.) von einer Stagnation des Wasserbedarfs auf dem Niveau von 2016 ausgegangen.“.

Eine Aussage der AVU die gewiss bei vielen Menschen unserer Stadt für Verwunderung sorgt, da die Erfahrungen der letzten Jahre und die Aussagen der Klimaforscher gerade für die Sommermonate das Gegenteil bescheinigen.

Die Verwaltung verweist darauf, dass in sechs Jahren ein neues Wasserversorgungskonzept durch die AVU erstellt wird, wichtige Zeit die Verloren geht, vor allem für die zukünftigen Generationen, aber der Verwaltung ist die Errichtung ihrr Trutzburg von der aus sie über die Schwelmer Bevölkerung herrschen kann, wichtiger als die Sicherstellung mit der Versorgung des wichtigsten Gutes, dass die Menschen brauchen – Wasser.