Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger

herzlich Willkommen auf der Homepage der Schwelmer Linksfraktion, hier finden Sie Informationen zu unserer Arbeit im Rat der Stadt Schwelm und den städtischen Ausschüssen.

DIE LINKE. OV Schwelm zur abgesagten Kulturausschusssitzung am 27.4.2022

Kunst und Kultur? Bei uns ist alles toll! So toll, ausgefüllt, bereichernd, vielfältig und befriedigend, dass Stephan Langhard als Bürgermeister und Erneuerer bzw. Frauke Hortolani als Vorsitzende des Kulturausschusses erst einmal die für den 27.4. geplante Sitzung, angeblich aufgrund fehlender Tagesordnungspunkte, absagte.

Karsten Müller, Ratsmitglied der Linken und für die Partei im Kulturausschuss, selber Bildhauer (Fuchs, Ennepetal) und Musiker: „Die Absage ist erstaunlich sowie empörend und beunruhigend. In Schwelm findet de facto kein ernst zu nehmendes kulturelles Leben statt, weder vor Pandemieausbruch, nachvollziehbar nicht während derselben und nun aber eben so wenig.“

Das was stattfinde, so Müller weiter, basiere meist auf privaten Initiativen oder Veranstaltungen einiger weniger leidenschaftlich engagierter Menschen, die es schaffen würden, allen bürokratischen Widrigkeiten zum Trotz, irgendwie die Fahne des Kulturbetriebes hochzuhalten.

„Kulturelles gemeinschaftliches Leben und Erleben heißt aber eben nicht nur ein Kammerkonzert oder eine Literaturlesung auf Schloss Martfeld oder ein Satireabend im Ibachhaus mit bekannten Künstlerinnen und Künstlern“, so Müller. „Es bedeutet eine intensive Auseinandersetzung mit allen damit verbundenen Möglichkeiten und Optionen und somit für alle damit zu erreichenden Menschen einer Gemeinschaft, wie sie Schwelm nun einmal darstellt.“

Die Fraktion der Schwelmer Linken vertritt die Ansicht, dass zur Verbesserung unter anderem die Gremien und Ausschüsse da sind und dass deshalb genau in diesen deren Mitglieder und Verantwortliche, die geistige Vorarbeit leisten, fortschrittlich, sozial und gemeinschaftliche Ziele setzen und formulieren sollten. Hier sollten auch Visionen entstehen. An selbigen fehle es in Schwelm an einigen Stellen doch offenbar sehr.

„Viele Bürgerinnen und Bürger setzen bei der Verwaltung schon voraus“ so Müller ironisch, „dass es dort an Visionen fehle, aber das von dort gar nichts kommen, überrascht doch sehr.“

„Gerade in Anbetracht des nicht weg zu leugnenden auseinanderbrechenden Zusammenhaltes und der klaffenden sozialen Diskrepanz innerhalb unserer Gesellschaft, erscheint es uns als essentiell, hier in Kunst und Kultur ein, wenn nicht sogar das verbindende Element zu sehen“, stellt Müller kritisch dar und Lilia Weirich, sachkundige Bürgerin und stellvertretendes Mitglied im Kulturausschuss, ergänzt: “Es ist mühselig und oft widersinnig, sich den vielen bürokratischen Windmühlen entgegen zu stellen, dass viele hier schon sehr effizient ausgebremst werden und Engagement fast unmöglich gemacht wird.“

Pauline Halbe, Sprecherin des Ortsverbandes, ebenfalls sachkundige Bürgerin im Kulturausschuss und Direktkandidatin für die Landtagswahl, schließt mit den Worten:

„Wir als Linke setzen hier jedenfalls ein klares Veto. Wir wollen das die Sitzung des Kulturausschusses stattfindet und reichen deshalb dafür einen Antrag ein, dass die ausgefallene Sitzung nachgeholt wird. Kultur darf nicht als „nice to have“ betrachtet und vernachlässigt werden. Die Schwelmerinnen und Schwelmer dürfen sehr gespannt sein, wie es in der Stadt der leuchtturmhaften Vorbildprojekte weitergehen soll.“

BIWENAV auch im EN-Kreis

Schwelmer Linke setzt sich für die Einführung des Bildungswegnavigators (BIWENAV) im Ennepe-Ruhr-Keis ein.

(Schwelm). Der Antrag ist kurz, hat es aber in sich, denn es geht um die Weiterbildungsmöglichkeiten für junge Menschen im Ennepe-Ruhr-Kreis. Pauline Halbe (Lehramtsstudentin) und Kai Halbe (Erzieher) von den Linken Schwelm initiierten diesen Antrag, denn die Bildungs- und Weiterbildungsmöglichkeiten junger Menschenliegen liegen ihnen sehr am Herzen.

„Viele Schülerinnen und Schüler sowie junge Erwachsene wissen nicht, welche Bildungs- und Weiterbildungswege ihnen im Ennepe-Ruhr-Kreis und Umgebung offenstehen. Ein frei verfügbares digitales Angebot, welches die Recherche erleichtert, wäre ihnen eine Hilfe. In Düsseldorf ist das BIWENAV schon seit über einem Jahr erfolgreich online; in Wuppertal ist es im Herbst an den Start gegangen. Jetzt sollte die Stadt Kontakt aufnehmen, damit auch Menschen im Ennepe-Ruhr-Kreis dieses Angebot nutzen können“, so Pauline und Kai Halbe.

Nichts ist in der heutigen Zeit so wichtig wie Bildung- und Weiterbildung. Sie eröffnet jungen Menschen nicht nur Möglichkeiten für ihre Berufliche Zukunft. Bildung ist auch ein wichtiger Bestandteil für das gesellschaftliche und politische Leben in unserer Gesellschaft. Denn schon 1872 stellte Wilhelm Liebknecht fest: „Wissen ist Macht – Macht ist Wissen.“

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Stadt Schwelm

Schwelm, den 06.12.2021

Betreff: Antag Einführung BIWENAV im Ennepe-Ruhr-Kreis.

Sehr geehrter Herr Langhard, als Anlage stellt die Fraktion DIE LINKE. Fraktion im Rat der Stadt Schwelm nachfolgenden Antrag zur Behandlung in den Städtischen Gremien.

Antrag:

Die Stadt Schwelm setzt sich für die Einführung von BIWENAV (Bildungswegenavigator) im Ennepe-Rur-Kreis ein. Hierzu nimmt sie Kontakt zu den Städten des Kreises sowie dem Kreis auf, um für die Einführung zu werben.

Begründung:

Der BIWENAV (Bildungswegenavigator) ist eine Website, die die Suche nach dem richtigen Bildungsweg vereinfacht und verschiedene bereits bestehende Onlineangebote sinnvoll miteinander verknüpft. Besonders Jugendliche können von diesem nutzerfreundlichen und niedrigschwelligen Angebot profitieren. Düsseldorf und Wuppertal können hierzu als Vorbilder dienen, da diese Städte bereits vom BIWENAV profitieren.

Mit freundlichem Gruß

Jürgen Feldmann

(Fraktionsvorsitzender)

24. Mai 2021

Linke fordert zusätzliche Bushaltestelle Tobienstraße Süd

Bürgerinnen und Bürger nicht im Regen stehen lassen!

(Schwelm). Die Schwelmer Fraktion der Linken im Stadtrat fordert bessere Bedingungen für die Nutzerinnen und Nutzer des öffentlichen Personennahverkehres der Linie 608 durch die Errichtung einer neuen Bushaltestelle in Richtung Innenstadt, gegenüber der jetzigen Buhaltestelle Tobienstraße.

„Der Einsatz für den Öffentlichen Personennahverkehr (OPNV) ist den Schwelmer Linken besonders wichtig, vor allem wenn es um den Ausbau des Busnetzes geht und der Schaffung von Bushaltestellen mit Sitzplätzen und Wetterschutzhäuschen“, so Jürgen Feldmann, Fraktionsvoritzender der Schwelmer Linken.

Für die Schwelmer Linke ist ein Umsteuern in der Klima- und Umweltpolitikpolitik vor allem durch den Ausbau des öffentlichen Personenverkehres, den Ausbau von Bus- und Bahn möglich, alles Andere ist Augenwischerei nach dem Motto „Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass“.

So ist auch der Ausbau der privaten Elektromobilität (E-Autos) aus Sicht der Schwelmer Linken maximal eine Übergangstechnologie, die wirklichen Probleme werden darurch in großen Teilen nicht gelöst, etwa der Flächenverbrauch und Umweltschädigungen durch die Produktion. Dies sind unangenheme Warheiten die die anderen Parteien, auch aus wahltaktischen Gründen nicht ansprechen.

Rainer Zachowund Jürgen Feldann Wahlkreiskandidaten bei den letzten Kommunalwahlen für diesen Bereich hierzu: „Viele Menschen hier im Quartier zwischen Barmer- und Castorffstraße, Jesinghauser-, Linden- und Tobienstraße nutzen vor allem die Buslinie 608 um in die Stadt zu gelangen, die Verlegung der Bushaltestelle Richtung Westen, stellt ein Erschwernis der Nutzungsmöglichkeit dieser Linie dar, desweitern ist das Fehlen eines Wetterhäuschens und von Sitzplätzen unzumutbar“.

„Wer wirklich etwas gegen Klimawandel und für die Umwelt machen möchte kann dies nicht ohne die Stärkung des Öffentlichen Personen Nahverkehrs erreichen. Hierzu müssen die Nutzungsmöglichkeiten, der Service attraktiver und nicht erschwerender gestaltet werden. Die Errichtung einer neuen, Haltestellt Tobienstraße Süd, gegenüber der bestehenden Haltestelle ist ein wichtiger Beitrag hierzu, vor allem für die Menschen hier im Quartier, die in Richtung Ennepetal möchten, viele fragen sich, warum ihnen die Nutzug des Busses durch die nach Westen verlegte Haltestelle erschwert wird“, so Rainer Zachow und Jürgen Feldmann abschließend.

Den Antrag finden Sie unter der Rubrik Anträge

Drei neue sachkundige Bürgerinnen

(Schwelm). Drei neue sachkundige Bürgerinnen hat die Fraktion DIE LINKE. seit letztem Donnerstag in ihren Reihen.

Pauline Halbe, Angelika Oppermann und Lilia Weirich werden nun die Linksfraktion und die Schwelmer Politik bereichern.

Die dreiundzwanzigjährige Pauline Halbe studiert das Grundschullehramt, es wundert darum nicht, dass eine wirkliche Chancengleichheit im Bildungssystem ganz oben auf der politischen Tagesordnung steht soziale Gerechtigkeit und der Umweltschutz sind weitere wichtige Bereiche in ihrem politischen Denken. In ihrer Freizeit findet sie Entspannung beim Tanzen, Musik machen und der Gartenarbeit. Pauline Halbe wird die Linke zukünftig im Schul- und im Kulturausschuss vertreten.

Angelika Oppermann wurde in Schwelm geboren und bereits Mitglied des Stadtrates. Die ehemalige Justizangestellte engagiert sich auch im „Ruhestand“ intensiv für den Tierschutz und eine vegane Lebensweise. Der Schutz unserer natürlichen Ressourcen, Umwelt- und Tierschutz sind maßgeblich für ihre politischen Interessen. Der Rechnungsprüfungs- und Wahlausschuss sind der neue Wirkungskreis von Angelika Oppermann.

Die 1985 in Schwelm geborene Lilia Weirich ist vielen Schwelmerinnen und Schwelmern als Stadtaktivistin und Projektmanagerin bekannt, besonders der Klimaschutz, das Schaffen innerstädtischer Freiräume in Schwelm sowie eine Stadtgestaltung für alle, sind politische Herzensangelegenheiten für die studierte Modedisignerin. Musik, urbanes Gärtndern und Schreiben sind wichtige Freizeitaktivitäten für Lilia Weirich. Der Kultur- und der Sozalausschuss haben mit Lilia Weirich eine engagierte Mitstreiterin für ein buntes Kulturleben in Schwelm.

Vierzig Jahre Bürgerverein Linderhausen

Schwelm, den 07.03.2021

Lieber Bürgerverein Linderhausen, sehr geehrte Frau Kryl,

zum vierzigsten Jubiläum des Bürgervereins Lindehausen wünsche ich Ihnen im Namen der Fraktion DIE LINKE. alles Gute. Vierzig Jahre Engagement für seinen Stadtteil, für die Menschen im Stadtteil, sind eine lange Zeit und der Einsatz derjenigen, die sich in diesen vier Jahrzehnten um den Bürgerverein und die Menschen bemüht haben ist kaum zu überschätzen. Der Einsatz des Bürgervereins war und ist aber nicht nur für Linderhausen wichtig, sondern für die ganze Stadt und ist ein Vorbild für andere Stadtbereichein Schwelm. 40 Jahre sind eine lange Zeit, voller Hoffnung voller Wünschen mit vielen sonnigen Stunden aber auch mit bedeckten Zeiten voll Sorge Kummer und ab und an gewiss auch Unmut. Dies alles hat der Bürgerverein erlebt und durchlebt, aber immer an seinen Zielen ein lebenswertes Linderhausen für alle Schwelmerinnen und Schwelmer zu schaffen und zu erhalten, festgehalten. Die Linke bedankt sich bem Bürgerverein Linderhausen, beiden Menschen, die über vier Jahrzehnte vorbildlich ehrenatlich tätig waren herzlich, der Bürgerverein Linderhausen ist ein Vorbild für alle Schwelerinnen und Schwelmer, gerade Hinblick auf bürgerliches Engagement. Wir wünschen für die Zukunft alles Gute und freuen uns schon jetzt auf eine fruchtbare Zusammenarbeit mit dem Bürgerverein Linderhausen in den nächsten vierzig Jahren

Jürgen Feldmann

DIE LINKE. Zustimmung zum Haushalt war keine Option

Für die Linke war die Zustimmung zum Haushaltsentwurf 2021 keine Option insbesondere die Haushaltsmittel für den Rathausneubau auf dem Brauereigelände aber auch Mittel die Hartz 4 und Agenda 2010 stützen, führten zur neuerlichenAblehnung des Haushaltes. Selbstverständlich gibt es auch positive Aspekte, etwa der Neubau der Hauptfeuerwache, die Ertüchtigung der Feuerwachen Winterberg und Linderhausen dem Gegenüber steht die fehlende Perspektive für das Badewesen sprich Hallenbad und Freibad, zwei Einrichtungen die für die Bevölkerung gewiss segensspendender sind als der finanziell überbordende Rathausneubau. Die Linke hofft dass die Renovierung der ehemaligen Gustav-Heinemann-Schule in diesem Jahr in Angriff genommen wird, diese wurde vonder Verwaltung in der Prioritätenliste weiter nach hinten geschoben, was zu Irritationen, nicht nur bei der Linken geführt hat,

Kritisch sieht die Linke auch den Personalbereich, nachdem Jahrzehnte lang der Personalbereich gegen die Kritik der Linken immer wieder als Sparpotential missbraucht wurde, treten nun die negativen dieser Auswirkungen Sparpolitik klar zu tage. Personal, dass am Rande der Erschöpfung arbeitet, erhöhte krankheitsbedingte Ausfälle,der hart umkämpfte Personalmarkt imöffentlichen Dienst, eine zu niedrige Ausbildungsrate in den letzten Jahren und die Alterspyramide der Schwelmer Verwaltung lassen schlimmes erahnen, Ebenso verstörend ist für die Linke die mangelnde Bereitschaft der Verwaltung die Stelle der Gleichstellungsbeauftragten auf 100 % zu erhöhen, ein trauriges Beispiel dafür, wie wenig der Bereich Gleichstellung in der Verwaltung, auch unter dem neuen Bürgermeister Langhard beachtung findet, dieser Missstand wird von der Linken weiter behandelt werden.

Ebenso kritisch sieht die Linke eine neue Verfahrensweise der Verwaltung im Umgang mit Anträgen, diese Verfahrensweise, die Anträge vom Willen und einer Stellungnahme der Verwaltung abhängig macht und über die Hintertür eingeführt werden soll, sieht vor, dass Anträge der Fraktionen nicht zuerst in den Fachausschüssen diskutiert und abgestimmt werden, wie es bisher Brauch war, sondern zunächst soll der Rat nach einer Beschlussempfehlung der Verwaltung darüber entcheiden ob ein Antrag überhaupt in den Fachausschüssen behandelt und diskutiert wird – eine entdemokratisierung parlamentaricher Gepflogenheiten erster Güte, dem sich die Linke entschieden entgegenstellen wird.

Stadtverwaltung sagt Nein zu vorausschauender Klimapolitik

(Schwelm). Vorausschauende Klimapolitik zum Nutzen der nächsten Generationen ist nicht das Thema der Schwelmer Stadtverwaltung und Bürgermeister Langhard – das ist das Resümee das die Linke aus der Behandlung ihres Antrages zur Wasserwirtschaft ziehen muss. Die Linke hat, um eine direkte Ablehnung ihres Antrages zu verhindern diesen zurückgezogen und wird nun bei den anderen Fraktionen für diesen Antrag werben um ihn dann nach der Sommerpause mit hoffentlich breiter Unterstützung erneut einzubringen.

Wärend sich sämtliche seriösen Klimawissenschaftler einig sind, dass regenlose Monate, zunehmen die sich vor allem in Zukunft auch zur anhaltender Sommerdürre ausweiten schiebt die Stadtverwaltung mal wieder einen Antrag der Linken aufs Abstellgleis, nicht nur dass, die Verwaltung und Bürgrmeister Langhard wollten eine Beratung in den Fachausschüssen verhindern in dem der Antrag erst gar nicht in die Fachausschüsse zur Beratung kommen sollte, sondern direkt vom Stadtrat abgelehnt werden sollte – EineVorgehensweise die bisher so nicht üblich war, denn bisher wurde zuerst in den entsprechenden Fachausschüssen beraten um dann letztendlich über Anträge im Stadtrat zu entscheiden. Die neue Vorgehensweise der Verwaltung, die übrigens nicht mit dem Stadtrat abgestimmt ist soll nun unliebsame Anträge, vor allem der Linken und eine Diskussion darüber von vorne herein verhindern.

Hierzu Jürgen Feldmann, Fraktionsvorsitzender der Linken im Stadtrat: „Die Verwaltung versucht immer mehr dass politische Handeln in Schwelm nicht mehr nur zu beeinflussen, sondern zu bestimmen, der Rat wird so zum reinen Abstimm-August degradiert. Hier muss der Rat nicht nur wachsam sein, sondern klar gegensteuern um die Versuche der Verwaltung durch Tricksereien die Politik in Schwelm zu bestimmen, zu verhindern“.

Im Antrag der Linken geht es darum Voraussetzungen für einen Einstieg in eine Programm mit dem Maßnahmen und Projekte für eine zukünftige Wasserversorgung der Stadt entwickelt und durchgeführt werden, also noch garnicht um konkrete Maßnahmen, dass es nur darum geht einen Antrag der Linkenzu verhindern und erst garnicht zur Diskussion zu zulassen merkt man auch an der stümperhaften Begründung zur Ablehnung dieses Antrages, hier wird zum Beispiel auf dass Wasserversorgungskonzept der AVU hingewiesen, dass 2019 beschlossen wurde, allerdings gab es schon 2019 nicht nur von den Linken erhebliche Kritik an diesem Konzept, so heißt es dort:

„Für die nächsten fünf Jahre wird witterungsbereinigt unter der Prämisse von Normaljahren (d.h. keine besonderen Trockenphasen etc.) von einer Stagnation des Wasserbedarfs auf dem Niveau von 2016 ausgegangen.“.

Eine Aussage der AVU die gewiss bei vielen Menschen unserer Stadt für Verwunderung sorgt, da die Erfahrungen der letzten Jahre und die Aussagen der Klimaforscher gerade für die Sommermonate das Gegenteil bescheinigen.

Die Verwaltung verweist darauf, dass in sechs Jahren ein neues Wasserversorgungskonzept durch die AVU erstellt wird, wichtige Zeit die Verloren geht, vor allem für die zukünftigen Generationen, aber der Verwaltung ist die Errichtung ihrr Trutzburg von der aus sie über die Schwelmer Bevölkerung herrschen kann, wichtiger als die Sicherstellung mit der Versorgung des wichtigsten Gutes, dass die Menschen brauchen – Wasser.