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DIE LINKE Fraktion Witten: Anfragen ab 2015

DIE LINKE. Fraktion Witten

Kommunales Investitionsförderungsgesetz

Kapitel 2, Weiterleitung von Fördermitteln Weiterlesen


DIE LINKE. Fraktion Witten

Anfrage zu Dokumentation von NS-Zwangsarbeit in Witten

Sehr geehrte Frau Leidemann, die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Witten hat anlässlich der Vorträge im Rahmen der Wittener Ausstellung: „Krieg, Zwangsarbeit, Verantwortung. Russenlager und Zwangsarbeit – Bilder und Erinnerungen sowjetischer Kriegsgefangener“ im Herbst 2017 folgende Fragen an die Stadt Witten: 1. Ist es richtig, dass eine wissenschaftlich-historische Dokumentation über die... Weiterlesen


DIE LINKE. Fraktion Witten

Fahrbahnschäden Dortmunder Str. Höhe WH Autozentrum

Sehr geehrte Frau Leidemann, durch den zunehmenden LKW-Verkehr und die steigende Zahl an Schwerlasttransporten der Deutschen Edelstahlwerke Witten (DEW) kommt es zu einer zunehmenden Belastung der Fahrbahndecken. Die DEW haben ihren kompletten Werksverkehr in der Produktion und Weiterverarbeitung auf die Straße verlagert und führen einen Pendelverkehr nach Duisburg und Krefeld teils im 10... Weiterlesen


DIE LINKE. Fraktion Witten

Be- und Entladung von Fahrzeugen für Autohäuser auf der Dortmunder Str.

Sehr geehrte Frau Leidemann, Die Be- und Entladung von Fahrzeugen für die Autohäuser Feix Meures, WH Autozentrum und Mercedes Lueg findet größtenteils im öffentlichen Verkehrsraum auf den Fahrspuren der Dortmunder Straße direkt von den Einfahrten statt und beinhaltet eine enorme Einschränkung der Fahrbahnbreite. Das Ausweichen von entgegenkommenden Kraftfahrzeugen ist teils nicht mehr möglich... Weiterlesen


DIE LINKE. Fraktion Witten

Konsequenter Mieterschutz

Umsetzung des Wohnungsaufsichtsgesetzes in Witten Weiterlesen


DIE LINKE. Fraktion Witten

Ausreiseaufforderungen und Abschiebungsdrohungen der Ausländerbehörde

der Stadt Witten gegenüber Ausländern, die Deutsche in Dänemark geheiratet haben Weiterlesen


DIE LINKE. Fraktion Witten

Luftreinhalteplan Witten

- Umsetzung effektiver verkehrlicher Maßnahmen - Weiterlesen


DIE LINKE. Fraktion Witten

Stellungnahmen zur Stickoxidreduzierung im Rahmen der Beteiligung bei immissionsschutzrechtlichen Verfahren

Sehr geehrte Frau Leidemann, bereits seit den Referenzmessungen des LANUV aus dem Jahr 2008 ist bekannt, dass der NOx-Grenzwert (Jahresmittelwert) von 40 µg/m³ auf der Ruhrstraße deutlich überschritten wird. Diese Überschreitung wurde jährlich bestätigt. Gemäß der Niederschrift der Sitzung des ASU am 12.11.2015 vertritt die Stadt Witten die Auffassung, sich lediglich an... Weiterlesen


Die LINKE. Fraktion Witten

Kirchhörder Weg

Aufstellungsbeschlüsse Flächennutzungsplanänderung Nr. 254 und Außenbereichssatzung Nr. 1 Weiterlesen


DIE LINKE. Fraktion Witten

Vermarktung des Grundstücks Kornmarkt

- Markterkundung - Weiterlesen


DIE LINKE. Fraktion Witten

Klärung der Aktivitäten des Vereins Stellwerk e.V

- Missachtung des Ratsbeschlusses vom 26.1.2015 - Weiterlesen


DIE LINKE. Fraktion Witten

Kulturforum: Nachfrage: Fragliche Rückgabeverpflichtung des Bildes Zirkusreiterin

Sehr geehrte Frau Leidemann, vielen Dank für Ihre Antworten vom 4.4.2016 zu unserer ersten Anfrage bezüglich der Rückgabeverpflichtungen des Bilds Zirkusreiterin von Max Pechstein. Leider sind Sie auf einige uns wichtige Punkte nicht eingegangen. Daher haben wir folgende Nachfragen zu dem Vorgang: 1. Es erscheint sehr fragwürdig, den Keilrahmen mit den Aufklebern der Galerie Flechtheim vom... Weiterlesen


DIE LINKE. Fraktion Witten

Kulturforum: Zweite Anfrage zur Vermietung von Haus Witten für Pop-Akademie Witten

Sehr geehrte Frau Leidemann, vielen Dank für die Antworten auf die erste Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Vermietung von Teilen des Hauses Witten an die Pop-Akademie der Creativen Kirche in Witten vom 23.3.2016. Wir haben dazu folgende Nachfragen: Frage 1: Die Frage 1 der LINKEN zu dem Umfang der zu vermietenden Räumlichkeiten beantworteten Sie wie folgt: „Die publikumsoffenen, für... Weiterlesen


DIE LINKE. Fraktion Witten

Verkehrsausschuss: Ampelschaltung für Fußgänger an der Dortmunder Straße/Freiligrathstraße

Sehr geehrte Frau Leidemann, sehr geehrter Herr Kuhn, an der Ampelanlage Dortmunder Straße/ Kreuzung Freiligrathstraße/ Im Wullen gibt es ein Problem mit der Grünanforderung für FußgängerInnen. Die Ampelanlage ist für die Anforderung der FußgänerInnen auf den beiden Übergängen der Dortmunder Straße mit Sensortastern ausgerüstet. Diese haben im oberen Bereich eine (rote) Signalmöglichkeit. Die... Weiterlesen


DIE LINKE. Fraktion Witten

Kulturforum: Anfrage zur Aufnahme einer Pop-Akademie im Haus Witten

Sehr geehrte Frau Leidemann, in den beiden letzten Sitzungen des Verwaltungsrats Kulturforum ist zur Vermietung von großen Teilen des Haus Witten an die Creative Kirche zur Einrichtung einer Pop-Akademie berichtet worden. Aus Sicht der Fraktion DIE LINKE ergeben sich dazu weitere Fragen. Wir bitte um eine rasche schriftliche Beantwortung. 1. Die Creative Kirche Witten möchte eine Pop-Akademie... Weiterlesen


DIE LINKE. Fraktion Witten

Kulturforum: Fragliche Rückgabeverpflichtung des Bildes Zirkusreiterin

Sehr geehrte Frau Leidemann, bezüglich der Beratungen zur angefragten Rückgabe des Bildes Zirkusreiterin von Max Pechstein vom Märkischen Museum stellt die Fraktion DIE LINKE folgende Fragen. Wir bitten Sie um eine schnelle schriftliche Beantwortung gemäß § 10 der Geschäftsordnung des Verwaltungsrats Kulturforum. 1. Wie bewertet das Kulturforum die Indizwirkung der Aufkleber auf der Rückseite... Weiterlesen


DIE LINKE. Fraktion Witten

Transparenz bei Standorten und Immissionsbelastungen von Mobilfunkmasten

Erneute Anfrage, bzw. Nachfrage Weiterlesen


DIE LINKE. Fraktion Witten

Existenz eines Grundsatzbeschlusses zur Anwendung des § 13a BauGB?

Erneute Anfrage Weiterlesen


DIE LINKE. Fraktion Witten

Begrenzung gemeindefremder SchülerInnen an Realschulen

Anfrage zu Vorlage 373/ 16 Weiterlesen


DIE LINKE. Fraktion Witten

Kosten für Livestream-Übertragungen

von Ratssitzungen im Internet Weiterlesen


DIE LINKE Fraktion Witten

Ausbildungssituation in Witten 2014/15

Anfrage an die Bürgermeisterin Frau Sonja Leidemann von Ratsmitglied Carsten Samoticha Weiterlesen


DIE LINKE Fraktion Witten

Mobilfunkmasten in Witten

Anfrage an die Bürgermeisterin Frau Sonja Leidemann von Ratsmitglied Oliver Kalusch Weiterlesen


Grundsatzbeschluss zur Anwendung des § 13a BauGB

Anfrage an die Bürgermeisterin Frau Sonja Leidemann von Ratsmitglied Oliver Kalusch Weiterlesen


DIE LINKE Fraktion Witten

Fragen zum Verein STELLWERK - Studio für Kulturdesign e.V.

Klärung der Aktivitäten des Vereins Stellwerk e.V. - Einschätzung der Wittener Stadtverwaltung Weiterlesen


Kontaktdaten:

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Stadt Witten

Marktstr. 16, 58449 Witten
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Telefon: (02302) 17 11 47 8
Tel. + AB:  (02302) 581-1085
FAX:           (02302) 581-1086

linksfraktion-witten@online.de

http://www.linksfraktion-witten.de


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