Haushaltsrede: Die Linke. Ratsfraktion Ennepetal vom 5. Februar 2021 gehalten von unserer stellv. Fraktionsvorsitzenden Diana Hunold-Heymann

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin!

Sehr geehrte Mitglieder des Rates, sehr geehrte Damen und Herren!

Keiner von uns hätte im vergangenen Jahr damit gerechnet, dass ein Virus unser öffentliches und privates Leben weitgehend bestimmen würde. Das unsere Grundrechte angetastet werden und unsere kommunalen Aufgaben der Erhaltung der Gesundheit, ja dem Schutz von Leib und Leben dienen würde.

Wir befinden uns in schwierigen Zeiten und die Zukunft ist ungewiss. Das Virus wird uns noch einige Zeit begleiten und in Atem halten.

Doch um es einmal mit den Worten von John F. Kennedy auszudrücken:

„Das Wort Krise setzt sich im Chinesischen aus zwei Schriftzeichen zusammen- das eine bedeutet Gefahr und das andere Gelegenheit!“

Corona hat uns doch eines gezeigt: Krisen können nur zusammen bewältigt werden. Von gelebter Nachbarschaftshilfe zu Spenden die Mut machen, alles war in Ennepetal dabei.

Auch bei uns sind private Existenzen ins Wanken geraten. Die Gastronomie, der Einzelhandel und der Kulturbetrieb vor Ort sind stark betroffen.

Deshalb wird es umso wichtiger sein, die Gelegenheit auch für positive Impulse zu nutzen.

Heute die Stopp-Taste zu drücken und die Investitionen, Angebote und Dienstleistungen zu kürzen oder einzustellen, macht aus unserer Sicht keinen Sinn.

Natürlich wird uns die Krise einiges kosten, ganz zu schweigen von den wirtschaftlichen Auswirkungen. So wird es umso wichtiger werden, alle zu treffenden Maßnahmen weiterhin auf den Prüfstand zu stellen. Ich denke da vor allem an die zwei Riesenprojekte:

Das Haus Ennepetal und die Neugestaltung des Hülsenbecker Tals. Beide Projekte sind aufschiebbar und in der gegenwärtigen Situation für jeden Ennepetaler Bürger nicht nachvollziehbar. Hier sollten wir uns auf das Minimum an Ausgaben beschränken.

Das heißt konkret: Für das Hülsenbecker Tal alle Vorgaben des Hochwasserschutzes zu erfüllen aber keine weiteren Gelder für die Neugestaltung freizugeben.

Für das Haus Ennepetal: Den Standort zu einem späteren Zeitpunkt abreißen und die Projektplanung ebenfalls neu zu bedenken, denn Ennepetal braucht keinen kostenintensiven Neubau. Wir können für Veranstaltungen den Raum der Firma Hesterberg nutzen und stattdessen die Ennepetaler Innenstadt reizvoller gestalten und beleben. Es wäre doch für alle Bürger Ennepetals ein absolutes Highlight, einen parkähnlichen Bereich, mit Freizeitgeräten und Spielgeräten für Kinder, direkt in der Innenstadt zu haben und Jung und Alt zum Verweilen einzuladen. Abgesehen davon würden wir durch die Schaffung einer großen Grünfläche einen wichtigen Beitrag zur Klima- und Umweltpolitik beisteuern können.

Corona hat uns ebenfalls gezeigt, was eine wichtige perspektivische Investition sein wird:

Unsere Schulen! Hier wird es für uns viel zu tun geben: Neue Gebäude müssen entstehen, alte gründlich saniert werden. Vernünftige IT-Geräte angeschafft und installiert werden. Meiner Meinung nach sollte auch jeder Klassenraum mit Luftfiltersystemen ausgestattet werden, damit unsere Kinder zu jeder Jahreszeit geschützt sind und nicht als Polarforscher gekleidet zum Unterricht erscheinen müssen und Lernen für viele noch schwieriger wird.

Max Frisch sagte einmal: „Krise ist ein produktiver Zustand. Man muss ihm nur den Beigeschmack der Katastrophe nehmen!“

Obwohl mir schon bewusst ist, dass der Haushalt nur durch einen Bilanztrick der NRW Finanzbehörde ergebnisverbessernd gegengebucht werden kann, hoffe ich, dass, wenn wir uns auf die nötigsten Investitionen einigen können, die Katastrophe ausbleibt und wir gestärkt aus der Krise hervorgehen.

Wegen dieser Bedenken stimmen wir dem Haushaltsplanentwurf und dem Stellenplan nur bedingt zu und enthalten uns mit unserer Stimme. Trotzdem hoffen wir gemeinsam und überparteilich den Herausforderungen der Pandemie, des Klimaschutzes, der Digitalisierung und des Strukturwandels gerecht werden zu können.

Ein herzlicher Dank geht auch an die Verwaltung und dem Kämmerer für die Erstellung des Haushaltsplanes und die Übernahme von vielen zusätzlichen Aufgaben während der Pandemie. Ebenfalls lobend erwähnen möchte ich die Tatsache, dass es trotz der schwierigen Bedingungen nach wie vor gelingt, Aktionen wie die „Stolpersteine“ mit Herz und Verstand durchzuführen und im aktiven Austausch zu bleiben. Das ist keine Selbstverständlichkeit.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

Diana Hunold-Heymann

Haushaltsrede: Die Linke. Ratsfraktion Ennepetal 5.02.2021

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin!

Sehr geehrte Mitglieder des Rates, sehr geehrte Damen und Herren!

Keiner von uns hätte im vergangenen Jahr damit gerechnet, dass ein Virus unser öffentliches und privates Leben weitgehend bestimmen würde. Das unsere Grundrechte angetastet werden und unsere kommunalen Aufgaben der Erhaltung der Gesundheit, ja dem Schutz von Leib und Leben dienen würde.

Wir befinden uns in schwierigen Zeiten und die Zukunft ist ungewiss. Das Virus wird uns noch einige Zeit begleiten und in Atem halten.

Doch um es einmal mit den Worten von John F. Kennedy auszudrücken:

„Das Wort Krise setzt sich im Chinesischen aus zwei Schriftzeichen zusammen- das eine bedeutet Gefahr und das andere Gelegenheit!“

Corona hat uns doch eines gezeigt: Krisen können nur zusammen bewältigt werden. Von gelebter Nachbarschaftshilfe zu Spenden die Mut machen, alles war in Ennepetal dabei.

Auch bei uns sind private Existenzen ins Wanken geraten. Die Gastronomie, der Einzelhandel und der Kulturbetrieb vor Ort sind stark betroffen.

Deshalb wird es umso wichtiger sein, die Gelegenheit auch für positive Impulse zu nutzen.

Heute die Stopp-Taste zu drücken und die Investitionen, Angebote und Dienstleistungen zu kürzen oder einzustellen, macht aus unserer Sicht keinen Sinn.

Natürlich wird uns die Krise einiges kosten, ganz zu schweigen von den wirtschaftlichen Auswirkungen. So wird es umso wichtiger werden, alle zu treffenden Maßnahmen weiterhin auf den Prüfstand zu stellen. Ich denke da vor allem an die zwei Riesenprojekte:

Das Haus Ennepetal und die Neugestaltung des Hülsenbecker Tals. Beide Projekte sind aufschiebbar und in der gegenwärtigen Situation für jeden Ennepetaler Bürger nicht nachvollziehbar. Hier sollten wir uns auf das Minimum an Ausgaben beschränken.

Das heißt konkret: Für das Hülsenbecker Tal alle Vorgaben des Hochwasserschutzes zu erfüllen aber keine weiteren Gelder für die Neugestaltung freizugeben.

Für das Haus Ennepetal: Den Standort zu einem späteren Zeitpunkt abreißen und die Projektplanung ebenfalls neu zu bedenken, denn Ennepetal braucht keinen kostenintensiven Neubau. Wir können für Veranstaltungen den Raum der Firma Hesterberg nutzen und stattdessen die Ennepetaler Innenstadt reizvoller gestalten und beleben. Es wäre doch für alle Bürger Ennepetals ein absolutes Highlight, einen parkähnlichen Bereich, mit Freizeitgeräten und Spielgeräten für Kinder, direkt in der Innenstadt zu haben und Jung und Alt zum Verweilen einzuladen. Abgesehen davon würden wir durch die Schaffung einer großen Grünfläche einen wichtigen Beitrag zur Klima- und Umweltpolitik beisteuern können.

Corona hat uns ebenfalls gezeigt, was eine wichtige perspektivische Investition sein wird:

Unsere Schulen! Hier wird es für uns viel zu tun geben: Neue Gebäude müssen entstehen, alte gründlich saniert werden. Vernünftige IT-Geräte angeschafft und installiert werden. Meiner Meinung nach sollte auch jeder Klassenraum mit Luftfiltersystemen ausgestattet werden, damit unsere Kinder zu jeder Jahreszeit geschützt sind und nicht als Polarforscher gekleidet zum Unterricht erscheinen müssen und Lernen für viele noch schwieriger wird.

Max Frisch sagte einmal: „Krise ist ein produktiver Zustand. Man muss ihm nur den Beigeschmack der Katastrophe nehmen!“

Obwohl mir schon bewusst ist, dass der Haushalt nur durch einen Bilanztrick der NRW Finanzbehörde ergebnisverbessernd gegengebucht werden kann, hoffe ich, dass, wenn wir uns auf die nötigsten Investitionen einigen können, die Katastrophe ausbleibt und wir gestärkt aus der Krise hervorgehen.

Wegen dieser Bedenken stimmen wir dem Haushaltsplanentwurf und dem Stellenplan nur bedingt zu und enthalten uns mit unserer Stimme. Trotzdem hoffen wir gemeinsam und überparteilich den Herausforderungen der Pandemie, des Klimaschutzes, der Digitalisierung und des Strukturwandels gerecht werden zu können.

Ein herzlicher Dank geht auch an die Verwaltung und dem Kämmerer für die Erstellung des Haushaltsplanes und die Übernahme von vielen zusätzlichen Aufgaben während der Pandemie. Ebenfalls lobend erwähnen möchte ich die Tatsache, dass es trotz der schwierigen Bedingungen nach wie vor gelingt, Aktionen wie die „Stolpersteine“ mit Herz und Verstand durchzuführen und im aktiven Austausch zu bleiben. Das ist keine Selbstverständlichkeit.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

Diana Hunold-Heymann