Sehr geehrte Frau Leidemann,

mit der Verwaltungsvorlage 0115/V 16 sollte eine „Unterstützung der unterschiedlichen Akteure im Kreativ.Quartier Wiesenviertel“ beschlossen werden. Ziel der Verwaltungsvorlage war lediglich ein Beschluss zur Unterstützung von Förderanträgen des Vereins Stellwerk e.V. In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umweltschutz (ASU) vom 13.11.2014 wurde beschlossen, offene Fragen zu dieser Verwaltungsvorlage zu klären und die Vorlage als eingebracht zu betrachten. In angemessener Zeit vor der Ratssitzung am 24.11.2014 hat die Fraktion DIE LINKE einen Fragenkatalog zu diesem Themenkomplex eingereicht. Auf der Ratssitzung am 24.11.2014 wurde die Verwaltungsvorlage nicht wie geplant abgestimmt, sondern zurückgezogen. Für die Sitzung des ASU am 15.1.2015, die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19.1.2015 und die Ratssitzung am 26.1.2015 wurde die Verwaltungsvorlage 0170/V 16 zu diesem Thema eingebracht.

Die Fragen der Fraktion DIE LINKE sind allerdings weiterhin nicht oder nur unzureichend beantwortet.

Aus diesem Grund wird die folgende Anfrage, die dem damaligen Fragenkatalog entspricht, förmlich gestellt. Wir bitten Sie die Fragen schriftlich bis zur Ratssitzung am 26.1.2015 zu beantworten,

1. Warum ist eine politische Vorlage, die der Rat beschließt, als Unterstützung für das Einwerben von Fördergeldern erforderlich? Bei anderen Kulturschaffenden haben in der Vergangenheit Schreiben des Kulturforums ausgereicht.
2. Über welche privaten Sponsoren finanziert sich der Verein Stellwerk? In welcher Höhe fließen jährlich Sponsorengelder?
3. Welche Gelder sollen von welchen Sponsoren in welcher Höhe eingeworben werden? Ist die Zurverfügungstellung von Sponsorengeldern von einer positiven Stellungnahme des Rates der Stadt Witten abhängig? Wenn ja, warum? Für welche zukünftigen Projekte sollen Sponsorengelder eingeworben werden (kurze Inhaltsbeschreibung)?
4. Warum wird eine Gruppe von Aktiven in der sozio-kulturellen Arbeit durch diese Vorlage einseitig hervorgehoben? Was machen die Aktiven /Verein Stellwerk im Wiesenviertel mehr oder besser als andere Vereine, die ebenfalls sozio-kulturelle Arbeit leisten?
5. Der Verein Stellwerk ist im eigentlichen Sinne kein „Kunstschaffender“. Es wird kein „Werk“ hergestellt, auch wenn der Verein von der Stadt Witten als „privater Kulturverein“ bezeichnet wird. Wie begründet sich die Charakterisierung durch die Stadt Witten?
6. Der Verein Stellwerk e.V. hat offenbar eine Scharnierfunktion zwischen der Wiesenstraße und der Bahnhofsstraße. Insbesondere Aktivitäten zu alternativen Wirtschaftsansätzen wird hier Raum gegeben. Es erscheint so. als ob auch die Wirtschaftsförderung ein wichtiger Baustein der Aktivitäten ist. Werden ähnliche soziokulturelle Aktivitäten auch in anderen Stadtteilen unterstützt, um auch dezentrale Entwicklungen zu fördern?
7. Welche Fördermittel des Kulturforums sind in den letzten Jahren an den Verein geflossen bzw. sollen zukünftig fließen? Für welche Projekte? Ist die Bereitstellung von Fördermitteln durch das Kulturforum eine Voraussetzung für das Einwerben von weiteren Sponsorengeldern, insbesondere um einen Eigenanteil seitens des Vereins erbringen zu können?
8. Gibt es außer Stellwerk e.V. weitere Initiativen von Studierenden der Universität Witten/Herdecke, die im Wiesenviertel gefördert werden?

Mit freundlichen Grüßen

Ursula Weiß 

(Fraktionsvorsitzende)

Oliver Kalusch

(Ratsmitglied)