Sehr geehrter Herr König,

sehr geehrte Damen und Herren,

gemäß der Berichterstattung in der Lokalpresse soll der Zustand der Duschen in der Flüchtlingsunterkunft in der Brauckstraße beschämend sein. 

Berichtet wird von regelmäßig verdreckten Duschen. Zudem sollen häufig Brausekopf oder Schlauch fehlen. Wer in die Dusche will, muss sich auf dem Flur entkleiden. Zudem seien die Duschen nicht abschließbar, so dass der Schutz der Intimsphäre nicht gesichert ist. 

In der Flüchtlingsunterkunft leben 219 Menschen.Bei einem Besuch Ende Mai 2023 hat der Vorsitzende des Freundschaftsvereins Tcew-Witten festgestellt, dass bei den Männern lediglich drei und bei den Frauen fünf von jeweils 14 Duschen vollständig waren. 

Die Stadt lässt die Einrichtung „nach Bedarf“ reinigen, höchstens jedoch alle drei Monate. Maßnahmen zur Änderung der Situation scheinen lediglich organisatorischer Art zu sein, so z.B. „launige Putzparties“. Technische Maßnahmen wie eine Installation nicht abmontierbarer Duscheinrichtungen wurden anscheinend nicht ergriffen. 

Ein Hausmeister oder eine tägliche Kontrolle und ggf. Reparatur der Duschen scheinen nicht zu existieren. Stattdessen scheint die Stadt die Verantwortung den in der Unterkunft lebenden Menschen zuzuschieben.

Aus diesem Grund fragt die Fraktion DIE LINKE. an:

1. Seit wann sind der Stadt Witten die Zustände bei den Duschen in der Unterkunft bekannt?

2. Warum wurden keinen technischen Maßnahmen zur Änderung der Situation ergriffen, z.B. ein fest installierter Duschkopf in der Decke? Sollen diese zukünftig ergriffen werden? Wenn ja, wann und welche Maßnahmen sollen ergriffen werden? Wenn nein, Warum nicht?

3. Wie soll der Schutz der Intimsphäre der Menschen unmittelbar vor und im Duschbereich zukünftig gewährleistet werden?

4. Warum existiert keine tägliche Inaugenscheinnahme der Duschbereiche durch eine verantwortliche Person der Stadt Witten einschließlich der damit verbundenen ggf. nötigen Reparaturen bzw. deren Veranlassung?

5. Warum gibt es keine regelmäßige Reinigung des Sanitärbereichs in der Unterkunft in kurzen Intervallen, z.B. einmal pro Woche, durch professionelle Kräfte? Wird die Stadt Witten eine derartige Reinigung mit kurzen Intervallen zukünftig veranlassen? Wenn ja, wann? Wenn nein, warum nicht?

Mit freundlichen Grüßen

Ulla Weiß.                        Oliver Kalusch

(Fraktionsvorsitzende) (Fraktionsgeschäftsführer)

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