Sehr geehrte Frau Leidemann,

angesichts der Debatten um eine Wiedereröffnung der Wittener Schulen gibt es bei Eltern und Schüler*innen eine starke Verunsicherung, ob unter den gegebenen Umständen hinreichender Infektionsschutz gewährleistet werden kann. Es wird u. a. gefordert, dass jede Schule einen Hygieneplan bräuchte. Die Schulträger seien aufgerufen, die hygienischen Voraussetzungen vor Ort zu schaffen und dauerhaft sicherzustellen.

Vor diesem Hintergrund fragt DIE LINKE. im der Stadt Witten an:

1. Gibt es verbindlich vorgegebene Maßnahmen zum Gesundheitsschutz an den Wittener Schulen durch das Land NRW? Wenn ja, welche?

2. Welche Distanz- und Hygienevorschriften sind für einen Schulbetrieb in Witten bereits vorgesehen? Wie viele Schüler*innen sollen maximal in einem Klassenraum unterrichtet werden?

3. Welche weiteren konkreten Maßnahmen wurden bisher getroffen, um den Infektionsschutz an Wittener Schulen zu gewährleisten?

4. Welche besonderen Maßnahmen sind zum Schutz von Schüler*innen und Beschäftigten vorgesehen, die Risikogruppen angehören, oder die entsprechende Angehörige haben?

5. Kann die Stadt Witten einen infektionsfreien Schulbusverkehr gewährleisten? Wenn ja, wie?

6. Sind an allen Wittener Schulen die baulichen Voraussetzungen gegeben, um entsprechend der Vorgaben des Robert-Koch-Instituts ausreichend Sicherheitsabstand in den Klassenräumen zu gewährleisten? Wenn nicht, welche Maßnahmen werden bis zur Wiedereröffnung der Schulen ergriffen?

7. Wie häufig und in welchen zeitlichen Abständen sollen die Klassenräume, die sonstigen Aufenthaltsräume und Flure, sowie insbesondere die Toiletten und Waschbecken gereinigt werden? Handelt es sich um Reinigungen nach den erhöhten Standards des Infektionsschutzes?

8. Da die erhöhten Hygieneanforderungen mit dem bisherigen Personalschlüs­sel im Bereich der Reinigungskräfte nicht erfüllt werden können: Kann die Verwaltung bis zur Öffnung der Schulen ausreichend überplanmäßige Einstellungen gewährleisten? Wie viele Neueinstellungen im Bereich des Reinigungspersonals sind geplant?

9. Auf wie viele Schülerinnen und Schüler kommt in den Wittener Schulen jeweils ein Waschbecken? Wie viele Schüler*innen teilen sich rechnerisch eine Toilette? Gibt es Möglichkeiten, die Zahl der Waschbecken und Toiletten bis zur Wiedereröffnung der Schulen zu erhöhen?

10. Kann die Stadt gewährleisten, dass in allen sanitären Einrichtungen und an allen Waschbecken jederzeit ausreichend Seife, Einmalhandtücher sowie in allen Räumen ausreichend Desinfektionsmittel zur Verfügung stehen?

11. Verfügt die Stadt über ausreichend Mund-Nase-Masken, um alle Wittener Schülerinnen und Schüler sowie das gesamte Personal an den Wittener Schulen damit zu versorgen?

12. Wird das Wittener Schulpersonal auf eine Öffnung der Wittener Schulen vorbereitet? Wenn ja, wie und in welchem Umfang?

13. Wie viel Zeit wird den Lehrerinnen und Lehrern zur Verfügung gestellt, um ihren Unterricht methodisch anzupassen?

14. Gab es bisher Schulungen/Weiterbildungen der Beschäftigten an den Wittener Schulen im Umgang mit Ansteckungsgefahren während der Corona-Pandemie? Wenn nicht, ist ein entsprechendes Angebot geplant?

Wegen der Dringlichkeit bitten wir darum, die Fragen so zeitnah wie möglich und in jedem Fall rechtzeitig vor den geplanten Schulöffnungen zu beantworten.

Mit freundlichen Grüßen

Ulla Weiß

(Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Witten)