Sehr geehrter Herr König,

sehr geehrte Damen und Herren,

die Jahresberichte 2019, 2020 und 2021 des Gewässerschutzbeauftragten stellen die Schäden des Wittener Kanalnetzes (differenziert nach 6 Schadensklassen gemäß DWA-M 149) sowie die Länge der jährlich sanierten Abschnitte des Wittener Kanalnetzes dar.

Dabei erfolgte eine Längenangabe für die Schadenslassen 0 (sehr starker Mangel, sofortiger Handlungsbedarf, Gefahr im Verzug), 1 (starker Mangel, kurzfristiger Handlungsbedarf), 2 (mittlerer Mangel, mittelfristiger Handlungsbedarf) sowie als Summenparameter für die Schadensklassen 3 bis 5 (leichter Mangel bis kein Mangel, langfristiger Handlungsbedarf bis Schadensfreiheit). Die Angaben der Länge der jährlich sanierten Abschnitte des Kanalnetzes weisen keine Differenzierung nach Schadensklassen auf.

Die Entwicklung der Schadenslasse 0 stellt sich dabei wie folgt dar:

2017: 8,17 km; 2018: 7,43 km, 2019: 6,74 km; 2020: 8,06 km; 2021: 6,5 km

Die Entwicklung der Schadenslasse 1 stellt sich dabei wie folgt dar:

2017: 27,71 km; 2018: 31,16 km; 2019: 28,32 km; 2020: 33,37 km; 2021: 27,3 km 

Die Entwicklung der sanierten Kanalkilometer stellt sich dem gegenüber wie folgt dar:

2017: 2,62 km; 2018: 1,36 km; 2019: 2,69 km; 2020: 2,05 km; 2021: 1,8 km

Angaben darüber, wie lange sich einzelne Abschnitte des Wittener Kanalnetzes bereits im Zustand der jeweiligen Schadensklassen - insbesondere 0 oder 1 - befinden, sind in den Gewässerschutzberichten nicht ersichtlich.

Die Länge des Wittener Kanalnetzes mit der Schadensklasse 0 variiert zwischen 6,5 km und 8,17 km. Die jährlich sanierten Kanalkilometer variieren zwischen 1,36 km und 2,69 km. Damit reicht die jährliche Sanierung nicht aus, um die während eines Jahres vorliegenden Schäden der Klasse 0 – Gefahr im Verzug – zu beheben. Erst recht gilt dies für die Schadensklasse 1 (kurzfristiger Handlungsbedarf). Hier würde die Sanierungsrate bestenfalls 10 % pro Jahr betragen.

Daher fragt die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Witten an:

1. Wie verteilen sich die in 2021 sanierten Kilometer Kanalnetz auf die Sanierung von Kanalschäden der Schadensklasse 0, der Schadensklasse 1, der Schadensklasse 2 und in der Summe der Schadensklassen 3 bis 5 (Angabe jeweils in Kilometer)?

2. Wie viele Kilometer der Schadensklasse 0 in 2021

            a) sind erstmals in 2021 in der Schadensklasse 0 aufgetreten?

            b) liegen in der Schadensklasse 0 zwischen einem und zwei Jahren vor?

            c) liegen in der Schadensklasse 0 zwischen zwei und drei Jahren vor?

            d) liegen in der Schadensklasse 0 zwischen drei und vier Jahren vor?

            e) liegen in der Schadensklasse 0 mehr als vier Jahren vor?

2. Wie viele Kilometer der Schadensklasse 1 in 2021

            a) sind erstmals in 2021 in der Schadensklasse 1 aufgetreten?

            b) liegen in der Schadensklasse 1 zwischen einem und zwei Jahren vor?

            c) liegen in der Schadensklasse 1 zwischen zwei und drei Jahren vor?

            d) liegen in der Schadensklasse 1 zwischen drei und vier Jahren vor?

            e) liegen in der Schadensklasse 1 mehr als vier Jahren vor?

3. Welche Maßnahmen wird die ESW zukünftig ergreifen, damit die aufgetretenen Schäden der Schadensklasse 0 innerhalb eines Jahres nach ihrer Feststellung beseitigt werden? Welcher konkrete Zeitplan liegt für die Beseitigung der Schäden der Schadensklasse 0 vor?

4. Welche Maßnahmen wird die ESW zukünftig ergreifen, damit die aufgetretenen Schäden der Schadensklasse 1 innerhalb von zwei Jahren nach ihrer Feststellung beseitigt werden? Welcher konkrete Zeitplan liegt für die Beseitigung der Schäden der Schadensklasse 1 vor?

5. Im Vergleich mit 2020 ging die Länge des Kanalnetzes mit der Schadensklasse 0 um 8,06 km - 6,5 km = 1,56 km zurück. Im Vergleich mit 2020 ging die Länge des Kanalnetzes mit der Schadensklasse 1 um 33,37 km - 27,4 km = 5,97 km zurück. In der Summe bedeutet dies einen Rückgang um 7,53 km. Dies dürfte im Wesentlichen auf Kanalsanierungen zurückzuführen sein? Wie erklärt sich dann, dass für 2021 nur 1,8 km an sanierter Kanallänge ausgewiesen wurden?

6. Besitzt die ESW eine Datei bzw. Karte, in deren Rahmen die einzelnen Kanalabschnitte mit der jeweiligen Schadensklasse und Länge dargestellt sind? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, können diese den Fraktionen auf Nachfrage zur Verfügung gestellt werden?

7. Der Wirtschaftsplan der ESW weist zwar die Namen der Kanalerneuerungen auf, nicht jedoch deren Länge und die Aufteilung der bisherigen Länge in Schadensklassen und ihren Umfang in km. Können diese Angaben zukünftig dem Wirtschaftsplan beigefügt oder als separates Dokument zeitgleich mit dem Wirtschaftsplan vorgelegt werden?

8. Gemäß dem Gewässerschutzbericht 2021 ist im Jahr 2021 die Erstellung eines „prognosegestützten Substanz- und Werterhaltungskonzepts für das Entwässerungssystem der Stadt Witten“ angestoßen worden. Das Konzept sollte dem Bericht nach voraussichtlich Mitte des Jahres 2022 fertiggestellt sein. Ist das Konzept inzwischen fertiggestellt worden? Wenn nein, warum nicht und wann wird es voraussichtlich fertiggestellt sein? Wenn ja, kann ein Bericht hierzu im Betriebsausschuss ESW erfolgen?

Es wird explizit um eine schriftliche Beantwortung der Anfrage gebeten.

Mit freundlichen Grüßen

Ulla Weiß                                                                             Oliver Kalusch

(Fraktionsvorsitzende)                                                       (Fraktionsgeschäftsführer)

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