Sehr geehrter Herr König,

sehr geehrte Damen und Herren,

der Gewässerschutzbericht 2021 erwähnt in Kapitel 3.3 „Tätigkeiten im Bereich Sonderbauwerke“ Störfallberichte der ESW.

Vor diesem Hintergrund fragt die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Witten an:

1. Welcher Störfallbegriff liegt diesen Berichten zugrunde? Handelt es sich um Störfälle im Sinne von § 2 Nr. 7 der 12. BImSchV? Wenn nein, woraus leitet sich der verwendete Störfallbegriff sonst ab?

2. Welche Angaben enthält ein Störfallbericht (bitte vollständig angeben)?

3. In welchen zeitlichen Abständen werden die Störfallberichte der ESW erstellt?

4. Wie viele und welche Störfälle hat es im Zeitraum 2019 – 2022 gegeben? Wann und wo fanden sie jeweils statt?

5. Welche Maßnahmen wurden ggf. zur Begrenzung der Auswirkungen der Störfälle ergriffen?

6. Bei welchen konkreten Sonderbauwerken in Witten besteht die Gefahr von Störfällen?

Es wird explizit um eine schriftliche Beantwortung der Anfrage gebeten.

Mit freundlichen Grüßen

Ulla Weiß                                                                             Oliver Kalusch

(Fraktionsvorsitzende)                                                       (Fraktionsgeschäftsführer)

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