DIE LINKE fordert personelle Konsequenzen bei SPD und CDU

Ergebnis der Wittener Bürgermeisterwahl ist eine schallende Ohrfeige für die Große Koalition

Für die Wittener LINKE ist das Ergebnis der Bürgermeisterwahl kein Resultat einer reinen Personenwahl. Vielmehr hat die Wittener Bevölkerung der Großen Koalition aus SPD und CDU im Wittener Stadtrat eine schallende Ohrfeige erteilt. Das notwendige Ende der Obstruktionspolitik der Großen Koalition wird jedoch ohne grundlegende personelle Änderungen nicht zu erreichen sein. DIE LINKE fordert daher den Rücktritt der Fraktionsvorsitzenden der SPD, Thomas Richter und der CDU, Klaus Noske, um eine sachorientierte Politik überhaupt wieder zu ermöglichen.

Oliver Kalusch, Mitglied des Ortsvorstands der Wittener LINKEN erklärt hierzu: „Dass der Kandidat der Großen Koalition gerade etwas mehr als ein Drittel der Stimmen erhalten hat, liegt nicht an der Person Schweppe, sondern am Verhalten der Großen Koalition. Die letzten 18 Monate waren keine gute Zeit für Witten. Die beiden Fraktionsvorsitzenden Richter und Noske haben ihre Energie darauf konzentriert, einen Privatkrieg gegen die Bürgermeisterin zu führen. Ein Tiefpunkt waren dabei die Beschlüsse zum Rückzug aus dem Gerichtsverfahren zum Wickmann-Gelände. Ein weiterer Tiefpunkt war der Untersuchungsauftrag zum Verhalten des Unternehmers Ostermann, der auf die Bürgermeisterin als Person abzielte. Durchdachte Sachpolitik gab es von beiden Fraktionen hingegen nicht. Zudem drängte sich der Eindruck auf, dass Richter und Noske ein erhebliches Problem mit selbstbewussten Frauen in Führungspositionen haben. Ziel beider war es, mit Hilfe eines Bürgermeisters Schweppe ohne Widerstände durchzuregieren. Diesem Plan hat die Wittener Bevölkerung einen Riegel vorgesetzt. Sie verlangt eine andere Politik im Rat der Stadt Witten.“

Ursula Weiß, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Wittener Stadtrat und Kandidatin im abgeschlossenen Bürgermeisterwahlkampf zieht die Schlussfolgerungen: „Nun gilt es, nach vorne zu schauen. SPD und CDU müssen ihren Obstruktionskurs aufgeben und sachorientierte Politikkonzepte für eine soziale und ökologische Stadt auf den Tisch legen. Das ist mit den Fraktionsspitzen Richter und Noske ausgeschlossen. Wir fordern daher den Rücktritt der beiden Fraktionsvorsitzenden und einen personellen Neuanfang bei SPD und CDU. Nur so kann der Wittener Stadtrat wieder sachlich die drängenden Probleme beraten und lösen.“

Mit freundlichen Grüßen

Ursula Weiß

(Sprecherin der LINKEN Witten/Wetter)