Rechnungsprüfungsausschuss

Antrag zur Änderung der Niederschrift des RPA am 8.11.2018 zu TOP 2

Sehr geehrte Frau Leidemann,

hiermit stellt die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Witten folgenden Antrag zur Änderung der Niederschrift der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 8.11.2018 zu TOP 2. Das Protokoll ist am 23.11.2018 gegen 16.13 Uhr im Ratsinformationssystem der Stadt Witten elektronisch veröffentlich worden.

Antrag:

- TOP 2 Absatz 1:

Auf Antrag von Ratsmitglied Noske wird der Beschlussvorschlag in Abs. 1 mehrheitlich geändert (und Folgendes beschlossen) :

Anschließend wird der Änderungsantrag von DIE LINKE beraten und abgestimmt.

Eine Schlussabstimmung der Vorlage mit dem geänderten Beschlusstext erfolgte nicht.

Begründung:

Im RPA sind zuerst die Änderungen des Beschlusstextes eingebracht und beraten worden. Eine Schlussabstimmung des geänderten Beschlusstextes erfolgte nicht mehr. Als Vertreterin der LINKEN war mein Stimmverhalten vom Ergebnis des LINKEN Änderungsantrags zum Beschlussvorschlag abhängig. Als der LINKE Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt worden war, hatte ich keine Gelegenheit mehr über den nur durch den CDU-Antrag geänderten Beschlussvorschlag abzustimmen. Die Abstimmung über den neuen Beschlusstext fand nicht mehr statt. Der Vorsitzende rief stattdessen den nächsten Punkt 3 der Tagesordnung auf.

Mit freundlichen Grüßen

Ulla Weiß

(Fraktionsvorsitzende)