Stellenplan

Haushalt 2019/20: Streichung von KW-Vermerken und Konkretisierung der KU-Vermerke in Stellenplan 2019/20, Vorlage 969/V16

Sehr geehrte Frau Leidemann,

die Fraktion DIE LINKE stellt folgende Anträge zur Vorlage 969/ V 16 „Stellenplan 2019/20“:

1. Die geplanten KW-Vermerke für das Dez. 4.6: „SB Umweltangelegenheiten“ und für Dez.14: „SB Zuarbeit Rechnungsprüfung“ sollten entfallen und die Stellen erhalten bleiben.

2. Die in Anlage 3 aufgeführten 10 KU-Vermerke werden erläutert und konkretisiert.

Begründung:

Zu 1.Wegfall von 2 KW-Vermerken

In den Beratungen der Fachausschüsse Stadtentwicklung und Umweltschutz sowie im Rechnungsprüfungsausschuss ist wiederholt und unwidersprochen von der Verwaltung dargelegt worden, dass die Arbeit in diesen Bereichen wegen Personalmangel nicht, nur in Teilen oder nur verspätet erledigt werden kann.

Um diese Situation zu verbessern, sollten diese beiden KW = Kann-Wegfallen- Vermerke gestrichen werden. Diese zwei Stellen sollen erhalten bleiben.

Zu 2. Konkretisierung der KU-Vermerke

KU-Vermerke sind so zu fassen, dass sie erläutern, in welche Stelle die KU-Stelle umgewandelt als auch wann diese umgewandelt werden soll. Diese Informationen fehlen bisher in Anlage 3.

Mit freundlichen Grüßen

Ulla Weiß

(Fraktionsvorsitzende)