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Ortsverband DIE LINKE. Schwelm aktuelle Meldungen und Informationen 2019, Kontakt, Termine, Links

Ein fatales Signal an die Bevölkerung!

Stadtverwaltung und Mehrheit des AUS gegen den Schutz von Insekten.

Raupe des Jakobskrautbären (Hipocrita jacobaeae) an Jakobskreuzkraut. (Foto Jürgen Feldmann).

(Schwelm). Es ist in aller Munde, das rasante Artensterben in Deutschland und hier vor allem bei Insekten und anderen Gliedertieren. Nicht nur dass jede dritte Insktenart in Deutschland vom Aussterben bedroht ist, die Gesamtamzahl der verschwundenen Insekten (Biomasse) beträgt ca 80% - wahrlich katastrophale Zahlen.

Wer nun meint, dies würde zu einem Umdenken, zum Handeln bei der Schwelmer Stadtverwaltung und der Schwelmer Politik führen sieht sich getäuscht.

Gegen die Stimmen von SPD, Grünen und Linken beschloss der AUS (Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung) einem Bürgerantrag der Linken zur Einrichtung von Nisthilfen für Gliedertiere, Insektenhotels, Totholzhaufen, Lehmhügel etc., durch die Stadt, nicht zu folgen. Vielleicht liegt es daran, dass dieser Antrag von den Linken kam, aber nichts desto trotz ist dass NEIN zum Insektenschutz unverantwortbar.

Jürgen Feldmann, Sprecher der Linken im AUS hierzu: „CDU, SWG/BfS, FDP und DIE BÜRGER haben durch ihr Nein zum Bürgerantrag deutlich gezeigt, dass sie die Zeichen der Zeit nicht erkannt haben, eines der größten Probleme für unser Leben, unsere Umwelt unsere Wirtschaft und Gesundheit in unverantwortbarer Weise ignorieren“.

Laut Stadtverwaltung ist für solche Maßnahmen auch gar kein Geld vorhanden, obwohl der Kostenramen recht überschaubar seien dürfte. Jürgen Senge, Mitinitiator des Bürgerantrages und Sprecher der Linken in Schwelm ist mehr als Enttäuscht: „Die Stadt Schwelm gibt sich hier einen Offenbarungseid, wärend dutzende von Millionen Euro in Mega-Prestigeobjekte wandern sind die im Verhältnis wenigen Euro für die Hilfe von Insekten nicht vorhanden - Geld, dass sinnvoll in die Zukunft investiert wäre“.

Geld hat die Stadt Schwelm allerdings für das Gegenteil, dass errichten von Sandflächen, damit hier kein Unkraut, keine Wildkräuter wachsen können, genau das Gegenteil einer vorausschauenden Umweltpolitik. Wildpflanzen in der Stadt sind gewiss nichts für jeden, aber bestandteil unserer Natur, heimische Tiere und Pflanzen sollten auch in der Stadt eine chance haben und vor ästhetischen Gefühlen stehen.

Der Bürgerantrag wird auf der nächsten Sitzung des Hauptausschusses am 13. Juni wieder auf der Tagesordnungstehen, die Linke hofft auf einen Sinneswandel bei den bisherigen Gegnerinnen des Antrages und auf Unterstützung bei der Bevölkerung,

DIE LINKE. OV Schwelm unterstützt die Bewegung “fridays for future”

Die Schwelmer Linken begrüßen, dass nun auch in Schwelm Schülerinnen und Schüler für den Klimaschutz auf die Straße gehen. Bereits auf ihrer Mitgliederversammlung am 27.4. verabschiedete die Versammlung eine Resolution, in der die Aktivitäten der Bewegung „fridays for future“ ausdrücklich begrüßt und diese unterstützt wird.

Jürgen Senge, Sprecher des Ortsverbandes: „Wer den Klimawandel leugnet wie US-Präsident Trump oder „fridays for future“ ins Lächerliche zieht, wie F.D.P-Chef Lindner, und meint, das Thema sei eine Sache für Profis bzw. dem Klimawandel mit einem „Ideenwettbewerb der Marktwirtschaft“ zu begegnen, ist realitätsfremd. Den Schülerinnen und Schülern ist zuzustimmen, wenn sie im Hinblick auf den sog. Schülerstreik meinen, die Politiker sollten endlich ihre Hausaufgaben machen. Dann würden sie diese auch machen.“

Und Ratsmitglied Jürgen Feldmann ergänzt: „Der Schutz der Umwelt und der Natur ist wichtig. Ich freue mich, dass sich auch junge Menschen, denen doch so oft von Politikerinnen und Politkern eine Politikferne unterstellt wird, damit auch in unserer Heimatstadt beschäftigen und sich für den Erhalt engagieren.“

Die Schwelmer Linken sammelte Unterschriften gegen die Aufrüstung und verteilte Osterhasen

Wie auch im letzten Jahr standen ebenfalls an diesem Ostersamstag Mitglieder der Schwelmer Linken auf dem Bürgerplatz und sammelten Unterschriften gegen die Aufrüstung.

„Auch dieses Mal“ so Jürgen Senge, Sprecher des Ortsverbandes, „sind extra Menschen zu uns an den Stand gekommen, um zu unterschreiben, weil sie es durch die Zeitung oder von Bekannten erfahren haben. Es ist ein Irrsinn, dass Deutschland den Forderungen der NATO nachkommen und das Verteidigungsbudget auf 2 % des Bruttoinlandsprodukts (fast 75 Mrd. Euro) erhöhen soll.

Im sozialen und kulturellen Bereich, beim Ausbau der IT-Infrastruktur und den Verkehrswegen, von Maßnahmen gegen den Klimawandel bzw. dem schnellstmöglichen Umstieg auf erneuerbare Energien ganz zu schweigen, fehlt Geld an allen Enden, aber hier wird unnötig Geld „für das Krieg spielen“ ausgegeben. Nirgendwo ist zudem die „Gewinnspanne“ größer als beim Menschen- oder Drogenhandel und in der Rüstungspolitik (Bestechungs- und Schmiergelder eingerechnet). „Muss Deutschland,“ so Senge weiter, „sich hier tatsächlich mit Blut besudeln, in dem Waffen auch in Spannungsgebiete geliefert werden?“

 

DIE LINKE. Schwelm: Faules Ei im Schwelmer Osternest? Rathausneubau wird nicht nur ein finanzieller Klotz

Zwar ist der Ortsverband DIE LINKE. Schwelm darüber erfreut, dass das von ihm maßgeblich unterstützte Bürgerbegehren dazu geführt hat, dass das Rathaus nicht in der ehemaligen Hauptschule West, sondern in der Stadtmitte errichtet wird. Die derzeitige Planung hält sie aber in finanzieller und gestalterischer Sicht für überzogen und bedauert den in der letzten Ratssitzung gefassten Beschluss, die Planungsarbeiten fortzuführen.

„Die anvisierten Kosten von 30 Millionen Euro erweisen sich schon jetzt als Mogelpackung. Die gesamten Projektkosten liegen eher bei über 40 Millionen Euro“, so Jürgen Feldmann, Ratsmitglieder der Linken. „Das hätte man billiger haben können. So hätte ein Rathausneubau inklusive Bücherei, VHS und Musikschule an der Schiller-/Moltkestraße etwa 17,5 Millionen Euro gekostet“.

Rainer Zachow, sachkundiger Bürger, ergänzt: „Wenn schon an dieser Stelle gebaut wird, warum verzichtet man nicht auf unnötige Gewerbeflächen? Warum realisiert der Stadtrat nicht eine wirkliche Zentralisierung und siedelt Musikschule, Stadtbücherei und VHS auf dem Brauereigelände an? Warum der Millionen schwere Bau eines Kulturhauses auf dem Park-/Kirmesplatz an der Römerstraße?“

Für Jürgen Senge, Sprecher des Ortsverbandes, ist die Planung zudem zu klotzig. „Das Gebäude wirkt aufgrund seiner Höhe erdrückend im Vergleich zu den Nachbarhäusern. Es besteht nicht nur die große Gefahr, dass unser liebgewonnenes historisches Stadtbild nachhaltig zerstört wird. Auch die Beteiligung der Mitbürgerinnen und Mitbürger an der Planung scheint eher reine Staffage zu sein. Wie sonst ist es zu erklären, dass die Gespräche und Planungen im geheimen ohne Zutritt der Öffentlichkeit im Arbeitskreis Zentralisierung geschehen?“

Auch am Bau der Tiefgarage und der Fassade lässt er kein gutes Haar. „Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt“, so Senge, „nutzen bekanntermaßen nicht gerne eine Tiefgarage. Grundbedingung wäre zudem eine Dachfläche mit einem effizienten Solardach neuester Prägung. Sowohl zur optischen als auch ökologischen Innenstadt-Klimaverbesserung sollten auch andere Teile der Dachfläche und grundsätzlich auch die riesigen Fassadenflächen, die jetzt schon als „Chinesische Mauer Schwelms“ bezeichnet werden, ansprechend aufgeteilt und ökologisch begrünt werden.“

Foto: Jürgen Feldmann
Foto: Jürgen Feldmann

Wir wünschen allen Schwelmerinnen und Schwelmern ein friedvolles Osterfest.

DIE LINKE. Schwelm sammelt Unterschriften gegen die Aufrüstung

Wie auch im letzten Jahr steht DIE LINKE. Schwelm von 10-13 Uhr auf dem Schwelmer Bürgerplatz und verteilt dort nicht nur Schokoladenosterhasen, sondern sammelt auch Unterschriften für die Abrüstung. Ein entsprechender Appell wird von vielen namhaften Bürgerinnen und Bürgern wie z.B. Franz Alt, Frank Bsirske, Margot Käßmann, Katja Kipping, Udo Lindenberg, René Röspel oder Konstantin Wecker unterstützt. Sie sind genauso wie auch DIE LINKE. der Ansicht, dass es besser ist, das für die Rüstung vorgesehene Geld in Projekte wie den sozialen Wohnungsbau, den ÖPNV, in Schulen und Kitas, in die Alterssicherung und Klimagerechtigkeit zu investieren. Kommen Sie vorbei und unterstützten den Aufruf durch Ihre Unterschrift! Den Schokoladenosterhasen gibt es gratis dazu.

 

DIE LINKE. Schwelm plädiert für eine Alternative zum Ibachsteg

Die Schwelmer Linken haben sich in ihren Kommunalwahlprogrammen immer für den Erhalt des Ibachstegs ausgesprochen, damit eine gute Querung der Eisenbahn zwischen Loher Straße bzw. dem ehemaligen Eisenwerkgelände und der Märkischen Straße bzw. der Innenstadt gewährleistet ist.

„Wenn der Ibachsteg fällt“, so Jürgen Senge, Sprecher des Ortsverbandes, „muss es für diesen einen Ersatz geben, damit ein fußläufiger Zugang zwischen der Loher Straße und der Innenstadt gegeben ist. Wir könnten uns vorstellen, dass statt seiner die Unterführung im Bahnhof Schwelm weitergetrieben wird bis auf das ehemalige Eisenwerkgelände. Dies würde auch für die Besucherinnen und Besucher des Straßenverkehrsamtes bzw. der Eventhalle von Vorteil sein. Die Stadt sollte auf die Deutsche Bahn zugehen und diese Maßnahme als „Ausgleich“ für die unsäglich lange Bauzeit bei der Renovierung des Bahnhofs ins Spiel bringen.“

Für den Fall, dass die Bahn hier eine Kostenbeteiligung der Stadt sieht, so Senge weiter: „Geld hat die Stadt ja anscheinend genug, wenn man sich die Kostenexplosion für das neue Rathaus ansieht und sich in Erinnerung ruft, dass der schon damals geplante Abriss des Ibachstegs 2010 für ca. 100.000 Euro zu haben war, jetzt aber dreimal so viel kosten wird!“

So machen wir Europa sozial

(Klicken Sie auf die Überschrift für weitere Informationen)

am 26. Mai wird ein neues Parlament in Europa gewählt. Wie es in Europa weitergeht, hängt entscheidend davon ab, wie stark DIE LINKE wird. Es hängt von Ihrer Stimme ab! Soziale Gerechtigkeit und Frieden, dafür steht DIE LINKE. Die Europäische Union richtet sich bisher vor allem nach den Unternehmen. Die Konzerne suchen sich die Länder mit den niedrigsten Steuern und den schlechtesten Löhnen. Diesen Wettlauf nach unten wollen wir beenden!

Wir wollen, dass Menschen überall in Europa von Arbeit gut leben können. Frei von Armut, auch im Alter. Dass junge Menschen keine Angst um ihre Zukunft haben müssen. Wir wollen das Klima retten: Wir fördern saubere Energie und kostenfreien Nahverkehr in ganz Europa. So sieht unser Europa der Zukunft aus, ein Europa für die Menschen.

Vieles muss dafür besser werden: DIE LINKE streitet dafür, dass alle den gerechten Beitrag zum Gemeinwesen leisten – auch die großen Konzerne und Superreichen. Wir legen Steueroasen trocken. DIE LINKE hat Pläne, wie gute Gesundheitsversorgung und bezahlbarer Wohnraum für alle in Europa selbstverständlich werden. Wir fördern die Bildung, statt die Aufrüstung. Wir bekämpfen Fluchtursachen, nicht die Menschen.

Die Konzerne vertreten ihre Interessen in der Europäischen Union mit Macht: Tausende Lobbyisten machen in Brüssel Druck auf das Parlament. DIE LINKE ist die Lobby für die Menschen. Für alle, die sich mit uns für ein sozial gerechtes Europa und eine bessere Zukunft einsetzen. Lassen Sie uns gemeinsam etwas bewegen. Wir bitten um Ihre Stimme für DIE LINKE.

8. März - Internationaler Frauentag 2018

(Klicken Sie auf die Überschrift für weitere Informationen)

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People bumping their fists together

„In Deutschland beträgt der so genannte „Gender pay gap“ nach wie vor mehr als 20 Prozent. Diese Lohn-Lücke ist nur eine von vielen Gerechtigkeitslücken. Das zeigt sich auch in der Pflege. Über 85 Prozent aller Pflegekräfte sind weiblich. Die Beschäftigten in den Krankenhäusern und in der Altenpflege können ihren Beruf oft nicht so ausüben, wie sie es gern möchten. Allein in den Krankenhäusern fehlen mindestens 162 000 Stellen, darunter 100 000 Pflegekräfte – das ist Pflegenotstand! Wer wichtige und verantwortungsvolle Tätigkeiten mit Menschen ausübt, der hat eine bessere Behandlung verdient – genau wie die Patientinnen und Patienten. Deshalb sind wir am Internationalen Frauentag besonders solidarisch mit den Pflegekräften, die für mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen streiten. Dazu macht DIE LINKE am 8. März in ganz Deutschland weit über 500 Aktionen für mehr Personal in der Pflege, unsere Botschaft an die Pflegekräfte lautet: mehr von Euch ist besser für alle!

Frauen verrichten auch den Großteil unbezahlter Tätigkeiten wie die Pflege Angehöriger, Hausarbeit und Kindererziehung. Gleichberechtigte Arbeitsteilung im ganzen Leben kann durch fortschrittliche Arbeitszeitmodelle erleichtert werden. Das meint einerseits eine Umverteilung der Arbeit zwischen denjenigen, die unter Stress und Überstunden leiden, und jenen, die langzeiterwerbslos sind oder erzwungen in Minijobs arbeiten. Andererseits geht es um die Umverteilung der Tätigkeiten zwischen den Geschlechtern. Wir meinen, die Arbeitswoche der Zukunft sollte um maximal 30 Stunden kreisen. Die IG Metall hat vorgemacht, dass Gewerkschaften erfolgreich für Arbeitszeitverkürzung kämpfen können.

Wie wenig selbstverständlich einmal erkämpfte Rechte für Frauen sind, zeigte in jüngster Zeit die Verurteilung der Ärztin Kristina Hänel, die Frauen über die Bedingungen für einen Schwangerschaftsabbruch informiert. CDU, CSU und AfD weigern sich, den von den Nationalsozialisten geschaffenen Paragrafen 219a endlich aus dem Strafgesetzbuch zu streichen. Der Rollback führt auch dazu, dass Frauenrechte instrumentalisiert werden: Unter dem Deckmantel des Feminismus betreiben die so genannten Lebensschützer verstärkt rassistische Hetze. Frauenrechte und Solidarität müssen jeden Tag aufs Neue verteidigt und ausgeübt werden. Deshalb gilt für uns am Internationalen Frauentag, was Clara Zetkin sagte: Lassen wir uns nicht schrecken durch die Ungunst äußerer Umstände, haben wir für alle Schwierigkeiten nur eine Antwort: Erst recht!

Gebt auch den „Kleinen“ eine Chance

DIE LINKE. Schwelm stellt Bürgerantrag - mehr Schutz und Hilfe für Insekten.

Foto: Jürgen Feldmann

(Schwelm). Sie sind klein, oftmals unscheinbar, aber die Top-Player in der heimischen Tierwelt: Insekten, Fliegen, Asseln, Spinnen und andere Gliedertiere. DIE LINKE. Schwelm möchte nun durch einen Bürgerantrag zu mehr Hilfe und Schutz für diese Tiere beitragen.

„Meistens merkt oder vermisst man erst etwas, wenn Altgewohntes nicht mehr da ist, oftmals liebgewonnenes, wie zum Beispiel Tagfalter oder Bienen. Erst dann merkt man, dass etwas nicht stimmt.“ so Jürgen Senge, Ortsverbandssprecher der Schwelmer Linken.

Aber es geht nicht nur um den schönen Anblick, den zum Beispiel Tagfalter bieten oder das gern gesehene, emsige Treiben der Bienen, die dafür sorgen, dass wir Obst und schmackhaften Honig genießen können. Insekten und andere Gliedertiere zählen zu den wichtigsten Tieren für unsere Umwelt. Sie bestäuben Pflanzen, sorgen für besseren Boden, dienen als Nahrung für andere Tiere. Andere helfen dabei, weniger beliebte Insekten wie Blattläuse in Schach zu halten.

Laut dem Naturschutzbund Deutschland ist der Verlust bei Fluginsekten nicht spezifisch für bestimmte Biotoptypen. Er betrifft vielmehr das ganze Offenland. Die ermittelten Biomasseverluste betragen für die Sommerperiode 81,6 Prozent und für die Vegetationsperiode von April bis Oktober 76,7 Prozent. Die Ergebnisse bestätigen auch, dass die bekannten Rückgänge von Artengruppen wie Schmetterlingen, Wildbienen und Nachtfaltern einhergehen mit den drastischen Biomasseverlusten bei Fluginsekten. Dies betrifft nicht nur seltene und gefährdete Arten, sondern die gesamte Welt der Insekten.

Durch ihren Bürgerantrag möchte die Linke erreichen, dass die Stadt Schwelm sich verstärkt diesem Problem stellt. Der Bürgerantrag lautet: „Die Stadt Schwelm errichtet an geeigneten Stellen Nisthilfen für Gliedertiere (z.B. Insekten, Tausendfüßler, Krebstiere, Spinnentiere, Gliederwürmer).“

„Das Errichten von Nisthilfen, z.B. sogenannten Insektenhotels, Totholzhaufen, Steinhaufen, Lehmhaufen etc. für Gliedertiere ist ein erster Schritt, der nicht nur im Hinblick auf die betroffenen Tierarten, sondern auch zur weiteren Sensibilisierung der Bevölkerung nicht unterschätzt werden darf. Für uns Menschen ist es wichtig, dass die Natur in der wir leben, möglichst artenreich und intakt bleibt“, so die Schwelmer Linke in der Begründung ihres Bürgerantrages.

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

hiermit stellen wir den nachfolgenden Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW.

Antrag:

Die Stadt Schwelm errichtet an geeigneten Stellen Nisthilfen für Gliedertiere (z.B. Insekten, Tausendfüßler, Krebstiere, Spinnentiere, Gliederwürmer).

Begründung:

In den letzten Jahren ist ein dramatisches Artensterben bei den Gliedertieren, u.a. durch den starken Pestizideinsatz, zu beobachten. Dies betrifft nicht nur den Artenrückgang allgemein, sondern auch die Anzahl der Individuen.

Das hat nicht nur Folgen für die Artenvielfalt, sondern auch durch den Verlust von Biodiversität auch für das menschliche Leben direkt, angefangen von der Ernährungsproduktion (z.B. bestäubende Insekten, Bodenverbesserung, Schädlingsbekämpfung) bis hin zur Gesundheitsvorsorge und erheblichen volkswirtschaftlichen und ökonomischen Einbußen.

Das Errichten von Nisthilfen z.B. sogenannte Insektenhotels, Totholzhaufen, Steinhaufen, Lehmhaufen etc. für Gliedertiere ist ein erster Schritt, der nicht nur im Hinblick auf die betroffenen Tierarten, sondern auch zur weiteren Sensibilisierung der Bevölkerung nicht unterschätzt werden darf. Für uns Menschen ist es wichtig, dass die Natur in der wir leben, möglichst artenreich und intakt bleibt.

 

Ortsverband DIE LINKE. Schwelm aktuelle Meldungen und Informationen 2018, Kontakt, Termine, Links

Foto: Jürgen Feldmann

Alles Gute für 2019

Wir wünschen allen ein erfolgreiches,

friedliches Jahr 2019,

Gesundheit und Zufriedenheit.

Foto: Jürgen Feldmann

Wir wünschen allen

eine besinnliche

und friedvolle

Vorweihnachtszeit

Kranzniederlegung zum Volkstrauertag

Auf dem Foto oben: Ortsverbandssprecher Jürgen Senge bei der Kranzniederlegung.

Auch dieses Jahr legte der Ortsverband der Linken einen Kranz nieder um den Opfern von Krieg und Gewalt zu gedenken. Die Veranstaltung zum Volkstrauertag fand in diesem Jahr an den Ehrengräbern in der Bahnhofstraße statt. Nach wie vor ist Deutschland einer der führenden Rüstungsexporteure der Welt und trägt mit zu Verfolgung, Tod, Flucht und unerträgliches Leid bei. Die Linke setzt sich in ihrer politischen Arbeit für den Verbot von Waffenexporten und Auslandseinsätzen der Bundeswehr ein.

DIE LINKE. Schwelm: „Fläche des ehemaligen Kinderspielplatzes Hagener Straße als soziale Begegnungsfläche erhalten.“

DIE LINKE. Schwelm appelliert an die Verantwortlichen der Politik und der Verwaltung, die Grünfläche des ehemaligen Kinderspielplatzes Hagener Straße als soziale Begegnungsfläche zu erhalten und nach Möglichkeit durch entsprechende Möblierung aufzuwerten.

DIE LINKE. begrüßt das Ergebnis der letzten Sitzung des Liegenschaftsausschusses, das entsprechende Gelände nicht zu verkaufen, eindeutig und dankt den Beteiligten für diesen Schritt. Es sollte allerdings bedacht werden, ob es bei einer reinen Grünfläche bleiben sollte oder ob durch eine entsprechende Wiedermöblierung der Fläche diese als sozialer Begegnungspunkt aufgewertet werden kann.

Rainer Zachow, sachkundiger Bürger für die Linke im Liegenschaftsausschuss: „Die Rücknahme der Verkaufsabsichten ist ein positives Signal an die Bevölkerung. Es sollte allerdings bedacht werden, ob die Einrichtung einer generationsübergreifenden, entsprechend eingerichteten, sozialen Begegnungsfläche wesentlich positivere Effekte für das Wohnumfeld, für das Zusammenleben von Alt und Jung bringt“.

„Gerade das generationsübergreifende Zusammenleben von Alt und Jung, eine wachsende Vereinsamung alter Menschen, muss hier mitgedacht werden. Wir als Linke können uns diese Fläche auch als Pilotfläche zur zukünftigen Gestaltung generationsübergreifender Begegnungsflächen für die Menschen unserer Stadt vorstellen.“ so Jürgen Senge, Sprecher des Ortsverbandes der Linken in Schwelm.

 

Jürgen Feldmann, Mitglied im Rat der Stadt Schwelm für die Linke, fügt hinzu: „Traditionelle Familienstrukturen und nachbarschaftliches Zusammenleben gehen immer mehr verloren. Es ist wichtig, Antworten auf eine Entsozialisierung des Lebens- und Wohnumfeldes zu finden. Dies macht unsere Stadt nur attraktiver.“

DIE LINKE. Schwelm begrüßt ausdrücklich, dass bei der zukünftigen Gestaltung der Fläche auch die Menschen, die im Umfeld dieser Fläche wohnen, mit einbezogen werden. Es besteht die Möglichkeit, zusammen mit Mitbürgerinnen und Mitbürgern neue Strukturen für das soziale Zusammenleben in unseren Wohnquartieren zu entwickeln. Das einzige, was uns daran hindert, ist fehlender Mut und fehlende Fantasie.

DIE LINKE. Schwelm: „Schwelm benötigt auch Flächen für den freien Sport – Sportplatz „Rote Berge“ sollte zunächst für den vereinsungebundenen Sport erhalten bleiben.“

„Unsere Stadt benötigt auch Flächen für jene Menschen, die vereinsunabhängig Sport treiben wollen. Wir können und dürfen diese Menschen nicht an den Rand drängen“, so Jürgen Senge, Sprecher der Schwelmer Linken.

Hintergrund dieser Aussage ist das Bestreben der Schwelmer CDU, den Sportplatz „Rote Berge“ einer anderen Nutzung zuzuführen. Wie in der Presse berichtet, möchte die CDU diesen Sportplatz Schwelmer Nachbarschaften als Bauplatz zur Verfügung stellen. Dies ist aus Sicht der Schwelmer Linken eine Fehlplanung. DIE LINKE. Schwelm betont ausdrücklich, dass es für sie nicht darum geht, die Schwelmer Nachbarschaften in ihrer hervorragenden Arbeit zu behindern. Im Zusammenhang mit einem Antrag der CDU, den Brunnenplatz für Gewerbeansiedlungen zu nutzen, stellte die Linke schon damals die Frage, ob es nicht sinnvoll wäre, dieses Gebiet den Schwelmer Nachbarschaften zur Verfügung zu stellen. Dieser Vorschlag der Linken fand damals keine Mehrheit, auch auf Grund der damaligen Aussage, dass bei den Nachbarschaften kein Bedarf an Bauplätzen bestünde.

„In den vergangenen Jahren hat die Stadt Schwelm viel Geld in den vereinsgebundenen Sport investiert. Hier sei nur an die Sportstätte „An der Rennbahn“ und die Dreifeldhalle erinnert. Dass allerdings nun all jene, die vereinsunabhängig Sport treiben, mit einem „Jedermannspielfeld“ an der Rennbahn und einem maroden Platz „Wilhelmshöhe“ bedient werden, ist geradezu kontraproduktiv für die kommunale Sportförderung. Dies hat eher den Charakter von Ausgrenzung“, so das Ratsmitglied der Linken, Jürgen Feldmann.

Eine kommunale Sportförderung muss alle Bereiche des Sports und alle Sporttreibenden berücksichtigen, ob vereinsgebunden oder vereinsungebunden. Es darf weder der Eindruck entstehen, dass Menschen ausgegrenzt werden noch dass Klientelpolitik betrieben wird. Ein solcher Eindruck führt zu großem Schaden im Ansehen des Rates und der Verwaltung. Die Menschen fühlen sich nicht mehr gleichberechtigt vertreten.

Stattdessen wird die Linke vorschlagen, den Sportplatz „Rote Berge“ für die nächsten Jahre als Sportfläche, die vor allem auch dem vereinsungebundenen Sport zur Verfügung stehen soll, weiter zu betreiben und in der Öffentlichkeit für die Nutzung dieses Sportplatzes für den vereinsungebundenen Sport zu werben.

Ende der Steuertricks für Reiche in Europa – Für ein soziales Europa!

Am 19.9.2018 besucht der LINKE Europapolitiker Martin Schirdewan Witten. In der öffentlichen Diskussionsveranstaltung um 19 Uhr im Hotel Ardey, Ardeystraße 11 in Witten möchte DIE LINKE. Ennepe-Ruhr gemeinsam mit Martin Schirdewan und interessierten BürgerInnen über ein soziales Europa diskutieren.

Martin Schirdewan gehört seit November 2017 dem Europäischen Parlament an. Er ist finanzpolitischer Sprecher der LINKEN Europafraktion. „Ich will linke Alternativen zur Spar- und Kürzungspolitik aufzuzeigen. Das öffentliche Eigentum und die öffentliche Mitbestimmung sind fortwährend zu verteidigen. Angesichts von Bankenmacht und fortwährender Privatisierung kämpfe ich für die Gegenperspektiven eines sozialen Europas“, so Schirdewan.

Martin Schirdewan ist Mitglied des „Paradise Papers“-Untersuchungsausschusses, der sich mit den Steuerskandalen der jüngeren Vergangenheit befasst. Reiche Einzelpersonen und Konzerne haben die Staaten um viele hundert Milliarden Euro betrogen. „Denen auf die Finger zu hauen und für Steuergerechtigkeit zu sorgen, ist Ziel meiner Tätigkeit in diesem Ausschuss“, so Schirdewan. Die Liste der Enthüllungen über die Steuerskandale ist lang. Allein seit 2013 sorgten die Offshore Leaks, Luxemburg Leaks, Swiss Leaks, Panama Papers, Bahamas Leaks und nun die Paradise Papers für großes mediales Interesse.

 

DIE LINKE. Schwelm: „Der Ortsverband geht personell und inhaltlich gestärkt aus der Diskussion zum Auseinanderbrechen der Fraktion hervor “

Ratsmitglied Jürgen Feldmann erhält das Mandat, für die Partei im Rat zu sprechen

Der Ortsverband DIE LINKE. Schwelm hat sich auf seiner Mitgliederversammlung am 4.8.2018 ausgiebig mit der Auflösung der Fraktion beschäftigt und schließlich dazu mit deutlicher Mehrheit beschlossen, dass Jürgen Feldmann, dass Mandat erhält, zukünftig für die Partei DIE LINKE im Rat der Stadt zu sprechen. Dies wird vor allem auch dazu führen, dass die Partei ihre Inhalte verstärkter und konsequenter in der Öffentlichkeit und vor allem im Rat vertreten kann.

Im Laufe der Mitgliederversammlung wurde noch einmal emotional und kontrovers die Historie des Auseinanderdriftens der unterschiedlichen Lager in der Fraktion vorgetragen, gleichzeitig aber der Hoffnung Ausdruck verliehen, dass die Partei nun wieder geeint und mit einer Stimme ihre Inhalte und Anträge in die Öffentlichkeit und den Rat trägt.

Ortsverbandssprecher Jürgen Senge: „Wir sind froh, dass die Querelen in der Fraktion nun ein Ende haben. So konnte es nicht weitergehen, um Schaden von der Partei und unserem Ansehen in der Stadt abzuwenden mussten wir diesen Weg gehen. Wir blicken nun optimistisch, vor allem nicht nur inhaltlich, sondern erfreulicherweise auch personell durch Neueintritte gestärkt, nach vorne. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt sollen sich auf DIE LINKE. als ihr Sprachrohr, als echte und vor allem glaubwürdige Oppositionspartei verlassen können.“

DIE LINKE. Schwelm: „Sauberkeit in der Stadt ist ein wichtiges Thema bei den Mitbürgerinnen und Mitbürgern“

„Die Sauberkeit in unserer Stadt ist Tagesthema bei den Mitbürgerinnen und Mitbürgern in unserer Stadt“, so Jürgen Senge, Sprecher des Ortsverbandes Schwelm der Linken. „Dieses Thema wird in der Öffentlichkeit heiß diskutiert. Diese Diskussionen sind allerdings bisher nur unzureichend in den städtischen Gremien angekommen“, so Senge weiter.

Mit einem so genannten „Bürgerantrag“ (Anregungen und Bedenken an den Stadtrat) wird die Schwelmer Linke dieses Thema nun einbringen. Inhalt des Antrages ist es vor allem, dass das Ordnungspersonal der Stadt in Zukunft nicht nur Parksünderinnen und –sündern aufspüren, sondern auch Menschen auf die korrekte Entsorgung des Mülls, zum Beispiel in die öffentlichen Sammelbehälter, hinweisen soll, sollten sie dies bei ihren Rundgängen durch die Stadt bemerken. Das gleiche gilt für das Hinterlassen von Hundekot oder das Wegwerfen von Zigarettenfiltern.

„Das Entsorgen von Müll, Abfällen oder sogar Hausrat in den öffentlichen Raum ist kein Ausdruck von individueller Freiheit und auch kein Kavaliersdelikt, sondern Ausdruck von antisozialem Verhalten gegen die Gesellschaft, gegen die Mehrzahl der Menschen in unserer Stadt“, so Jürgen Feldmann, Ratsmitglied der Linken im Stadtrat.

Aber auch die Praxis der gelben Säcke trägt zum Einbringen von Unrat in den öffentlichen Raum nicht unerheblich bei, da durch angerissene Säcke immer wieder Müll z.B. durch Wind oder Tiere in der Stadt verteilt wird.

„Das System der gelben Säcke ist schon seit längeren nicht mehr zeitgemäß. Es gibt inzwischen sinnvollere, effektivere Möglichkeiten, die im politischen Raum diskutiert werden müssen. In erster Linie muss natürlich die Sensibilisierung der Bevölkerung zur Müllvermeidung stehen.“, so Feldmann.

Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung NRW

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

hiermit stellen wir folgenden Antrag als Anregung an den Rat der Stadt Schwelm und bitten diesen, in der nächsten Sitzung zu beraten:

Der städtische Kontrolldienst achtet zukünftig nicht nur auf Verstöße von Autofahrerinnen und Autofahrern im ruhenden Verkehr, sondern vermehrt auch darauf, ob Bürgerinnen und Bürger unnötig Müll im Stadtgebiet verursachen z.B. durch Wergwerfen von Zigarettenkippen und -schachteln, Flaschen und Dosen, Kaugummi u.ä. Die nötige Satzung und Aufgabenbefugnisse werden entsprechend angepasst. Die Öffentlichkeit wird darüber eingehend informiert und das Positive wie ein sauberes Stadtbild hervorgehoben.

Begründung:

Schwelm verkommt leider immer mehr in bestimmten Bereichen zu einer Müllhalde. Andere Städte in Deutschland und Europa, ganz zu schweigen von Städten wie New York und Singapur, sind schon viel weiter und sanktionieren das Wegwerfen von Müll im Stadtgebiet. Wir wollen in einem schönen und vorzeigbaren Schwelm wohnen. In diesem fühlen sich nicht nur die Einheimischen, sondern auch unsere Gäste wohler.

DIE LINKE. OV Schwelm sammelt weiter Unterschriften für die Abrüstung

Martin Enke von den Schwelmer Linken im Gespräch mit einer Bürgerin.

Auch am 28.4. war DIE LINKE. OV Schwelm wieder mit einem Infostand auf dem Schwelmer Bürgerplatz vertreten, um Unterschriften für die parteiübergreifende Initiative www.abrüsten.jetzt zu sammeln.

Thomas Rogowski von den Schwelmer Linken: „Wir freuen uns, wenn einige gezielt zum Stand kommen, um zu unterschreiben. Manchen will es leider nicht in den Kopf, wie unsinnig es ist, Milliarden für die Rüstung auszugeben anstelle dieses Geld in soziale Bereiche, in Schulen, Kindergärten, den Wohnungsbau, den Sport oder die Verschönerung der Stadt und deren Entwicklung zu stecken.“

Jürgen Senge, Sprecher des Ortsverbandes ergänzt: „Wir werden auch weiter, als einzige Partei in Schwelm, hier jeden Monat stehen und Unterschriften sammeln, als nächstes am 26. Mai. Letztens kamen wieder 40 neue Unterschriften hinzu. Erfreulicherweise haben aber auch einige Politiker aus anderen Parteien Schwelms bei uns unterschrieben.“

So lasst uns denn ein Apfelbäumchen pflanzen

Jürgen Feldmann beim Beschneiden eines Apfelbäumchens

Angesichts des tlw. dramatischen Rückgangs von Insekten, vor allem von für die Bestäubung wichtigen wie z.B. Honig- und Wildbienen, appelliert DIE LINKE. Ortsverband Schwelm an die Grundstücksbesitzerinnen und -besitzer, auf ihren Grundstücken zumindest auch einen Obstbaum anzupflanzen. Das Verbot von drei sog. Neonicitonoiden, die als Nervengifte Bienen töten, müsse erst der Anfang sei. Auch ein Verbot von Glyphosat sei notwendig. Das Anbringen von sogenannten „Bienenhotels“ sei ebenfalls wichtig, biete es doch Solitärbienen Nistmöglichkeiten für die Brut.

Martin Enke, Baumliebhaber und sachkundiger Bürger im Ausschuss für Umwelt- und Stadtentwicklung: „Wir freuen uns alle im Frühjahr über die blühenden Obstbäume. Diese sind aber nicht nur schön fürs Auge, sondern wichtig als Nahrungsgrundlage für viele Insekten und damit später auch für Singvögel. In NRW werden unter den Ostbäumen am meisten Apfelbäume angepflanzt und schon Luther hat damals im Hinblick auf einen möglichen Weltuntergang diesen Baum in seinem berühmten Zitat verwendet.“

Und Ratsmitglied Jürgen Feldmann, hier zu sehen nach dem Pflanzen eines Obstbaumes in seinem Garten, fügt hinzu: „Es darf aber auch gerne ein Birn-, Kirsch- oder Pflaumenbaum sein. Alle haben prächtige Blüten. Wir werden uns als Linke im Rat der Stadt dafür stark machen, dass auch die Stadt auf ihren Grundstücken, wo möglich, Obstbäume anpflanzt und darauf in der Ausweisung von Bebauungsplänen Wert legt.“

DIE LINKE. Schwelm gedenkt der Geburt von Karl Marx vor 200 Jahren

Der Ortsverband der Schwelmer Linken gedenkt des Geburtstages von Karl Marx am 5. Mai. 1818. „Karl Marx hat als bedeutender Philosoph und Ökonom die Geschichte beeinflusst wie kein zweiter“, so Petra Bartnik, Sprecherin des Ortsverbandes. „Die von ihm damals festgestellte Klassengesellschaft im Kapitalismus herrscht auch heute unverändert vor und die von Marx konstatierte Ausbeutung schreitet unverändert fort.“

Co-Sprecher Jürgen Senge ergänzt: „Der Kapitalismus kennt nur ein Ziel - Profitmaximierung. Dem ordnet er alles unter, die Ausnutzung der menschlichen Arbeitskraft wie die Ausbeutung der Ressourcen der Erde und die Vernichtung des Lebens auf selbiger, wenn es seinen Interessen dient. Die von Marx beschriebene Profitmaximierung ist in unseren Tagen noch stärker geworden als im 19. Jahrhundert. Die Reichen werden immer reicher und die Schere zwischen arm und reich vergrößert sich immer mehr. Und große Teile der Gesellschaft nehmen das achselzuckend hin anstatt es zu bekämpfen.“

„Karl Marx“, so Jürgen Feldmann, Mitglied im Rat der Stadt pflichtet bei, „hat als erster die Entfremdung der Arbeiter von ihrer Arbeit erkannt und beschrieben. Mit seinen Gedanken war er prägend, vor allem für die deutsche Sozialdemokratie, kommunistische wie allgemein linke Parteien. Es ist traurig, dass viele in der heutigen SPD nichts mehr von ihm wissen wollen und stattdessen lieber mit dem Kapital, sprich den Arbeitgebern, kungeln.“

DIE LINKE. Schwelm ruft zur Teilnahme an den Maikundgebungen des DGB auf

Am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, werden bundesweit Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter auf die Straße gehen, so auch im Ennepe-Ruhr-Kreis. DIE LINKE. Schwelm ruft alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf, sich an diesem Tag ab 10 Uhr auf dem Vendomer Platz in Gevelsberg zu versammeln.

Jürgen Senge, Sprecher des Ortsverbandes Schwelm: „Die Teilnahme an den Maikundgebungen ist kein bloßes Ritual. Am Tag der Arbeit zeigen Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, dass sie zusammenstehen – für die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, für ein besseres Leben, für eine gerechte Welt.“

„Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit“ ist das Motto der DGB-Gewerkschaften in diesem Jahr. Auch die Partei DIE LINKE ist am 1. Mai auf den Kundgebungen vertreten.

Gibt es nur mit Druck: Gute Löhne + Sichere Arbeit + Faire Renten

Seit Jahren wird eine Politik für die Superreichen gemacht. Und die, die von ihrer Arbeit leben müssen, stellen am Ende des Monats fest: Wir bekommen zu wenig Geld und haben zu wenig Zeit für ein gutes Leben. Rund 40 Prozent haben heute ein niedrigeres Realeinkommen als vor 20 Jahren. Die Arbeit wird immer unsicherer: Leiharbeit, Werkverträge und Kettenbefristungen nehmen zu.

Der Sozialstaat wurde durch die Agenda 2010 massiv zurückgedrängt. Die Armut von Kindern und von Rentnerinnen wächst seit Jahren. Die Kommunen müssen sich zwischen der Bücherei, dem Schwimmbad oder dem Jugendzentrum entscheiden.

„Wer daran etwas ändern will, muss sich mit den Superreichen in unserer Gesellschaft anlegen und zurückfordern, was den Menschen genommen wurde. So machen wir NRW und den Ennepe-Ruhr-Kreis gerechter für Alle“, konkretisiert Ulla Weiß, Sprecherin DIE LINKE. EN.

 

DIE LINKE. Ennepe-Ruhr fordert:

- Gesetzlichen Mindestlohn von 12 Euro ohne Ausnahmen!

- Kein Lohndumping: Leiharbeit und Werkverträge verbieten!

- Eine Rente in Würde: Rentenniveau wieder auf 53 Prozent heben, 1050 Euro mindestens für jeden!

- Millionärssteuer: Superreiche zur Kasse bitten und damit unsere Schulen, Kitas und Städte finanzieren!

Besuchen Sie uns an den LINKEN Infoständen am 1. Mai in: Gevelsberg, Vendomer Platz; Hattingen, Krämersdorf; Witten, Rathausplatz, jeweils ab 10 Uhr.

Ortsverband DIE LINKE.: Zentralisierung der Verwaltung kommt Schwelm teuer zu stehen – nicht nur bezüglich der Kosten, sondern auch wegen des Vertrauensverlustes!

Der Ortsverband DIE LINKE. Schwelm kritisiert die Kostenentwicklung des Rathausneubaus und die unter Ausschluss der Öffentlichkeit vorbereiteten Beschlüsse zur Zentralisierung eines großen Teils der Verwaltung auf der Brauereibrache. Ortssprecher Jürgen Senge: „Während die ursprünglichen Planungen in der Schiller-/Moltkestraße von ca. 18 Millionen Euro für die Rathauszentralisierung ausgingen, sind wir jetzt schon bei über 35 Millionen Euro! Wir befürchten zudem, dass den jetzt vorgestellten Plänen auch Teile des Wilhelmplatzes zum Opfer fallen. Da kann die Dacho-Vorsitzende ruhig Zweckoptimismus verbreiten. Es wird zu Veränderungen im Parkangebot kommen und teuer wird es allemal. Die Schwelmer werden sich auch schwer tun mit einem mutmaßlich unschönen Zweckbauklotz an dieser Stelle. Unausgegoren sind auch die Pläne zur Zukunft des Patrizierhauses und des denkmalgeschützten Teils der Brauerei. Quo vadis, Schwelm?“

Petra Bartnik, Ortssprecherin der Linken ergänzt: „Wir befürchten, dass es bei den jetzt schon hohen Kosten von über 35 Millionen Euro nicht bleibt – und dafür bekommen wir noch nicht mal eine zentrale Verwaltung aus einem Guss! Viel schlimmer aber als die Kostensteigerung ist der Verlust des Vertrauens der Bürgerinnen und Bürger in ihren Stadtrat, der hinter verschlossenen Türen Dinge plant und dies nicht in den Fachausschüssen unter Einbeziehung der Öffentlichkeit diskutiert . Ist das die Demokratie der Zukunft, die der Ratsmehrheit und der Bürgermeisterin vorschwebt?“

Fahrverbote: Quittung für Versagen der Bundesregierung

DIE LINKE. Schwelm kritisiert Absage an kostenlosen Nahverkehr

Das heutige Gerichtsurteil des Bundesverwaltungsgerichtes Leipzig ist die Quittung für die Untätigkeit der Bundesregierung, die jetzt die Kommunen und die Dieselfahrer ausbaden müssen. Statt die Autokonzerne zu Nachrüstungen an manipulierten Dieselfahrzeugen zu verpflichten, haben Union und SPD deren Interessen über den gesundheitlichen Schutz der Bürgerinnen und Bürger gestellt. Die Bundesregierung hatte über zehn Jahre Zeit, einen Plan zur Minderung der Luftschadstoffe vorzulegen. Passiert ist nur wenig.

„Vor diesem Hintergrund ist das magere Ergebnis des gestrigen Treffens der Oberbürger- bzw. Bürgermeister der sog. „lead Cities“ umso enttäuschender“, so Ratsmitglied Eleonore Lubitz, stellvertretende Fraktionsvorsitzende für DIE LINKE. „Anreize zu schaffen für Umsteiger vom Auto auf Bus und Bahn sind ja schön und gut, aber nicht ausreichend. Deshalb halten wir es für falsch, dass die Oberbürgermeister der von der Bundesregierung vorgeschlagenen Modellstädte die Einführung eines kostenlosen ÖPNV ablehnen. Wir hätten es besser gefunden, wenn zumindest umlagefinanzierte Modelle diskutiert worden wären, wie es auch der Fahrgastverband Pro Bahn vorgeschlagen hat.“

Nach Ansicht der Linksfraktion Schwelm sind technische Nachrüstungen für Diesel-Fahrzeuge dringend erforderlich. Sie dürfen aber nicht zu Lasten der Steuerzahler gehen. Schließlich machen ausgerechnet die Autokonzerne Milliardengewinne, die jahrelang bei den Abgaswerten gelogen und betrogen haben. „Diese Autokonzerne müssen zu kostenlosen Hardware-Nachrüstungen an manipulierten Dieselfahrzeugen verpflichtet werden und nicht die Steuerzahler“, so Eleonore Lubitz abschließend. „Außerdem braucht es jetzt Verkehrskonzepte vor Ort und eine bundesweit einheitliche Regelung in Form einer Blauen Plakette. Anderenfalls droht ein Schilderwald für kleinräumige Fahrverbote und damit eine Verlagerung der Abgasbelastungen auf andere Straßen." 

Internationaler Frauenkampftag 2018

Seit über hundert Jahren gehen Millionen Frauen weltweit am 8. März auf die Straße, um für ihre Rechte zu kämpfen. Insbesondere der zweiten Frauenbewegung, deren Beginn sich in diesem Jahr zum 50. Mal jährt, ist es zu verdanken, dass viele Rechte bereits erkämpft wurden – doch von einer echten Gleichstellung in der Gesellschaft sind wir noch weit entfernt.

Frauen sind in unserer Gesellschaft noch immer materiell zum Beispiel durch geringere Bezahlung, Benachteiligung am Arbeitsmarkt und in der Doppelbelastung durch Lohn- und Reproduktionsarbeit diskriminiert. Care-Arbeit, egal ob in Haushalten, in der Kranken- und Altenpflege, in der Erziehung oder Sozialen Arbeit ist viel zu oft unterbezahlt und unsichtbar. Sie wird nach wie vor zum Großteil von Frauen verrichtet. Dabei sind Frauen aufgrund des Zusammenwirkens verschiedener Diskriminierungen davon unterschiedlich betroffen, z.B. wird die Care-Arbeit zunehmend unter prekären und rechtlich oft ungeklärten Bedingungen von mittellosen Frauen und Frauen of Color/Migrantinnen übernommen. Dass Frauen keine homogene Gruppe sind, wurde vor allem von diesen Positionen immer wieder angemahnt.

Traditionelle Rollenvorstellungen davon, wie Männer und Frauen „zu sein haben“, legitimieren diesen Zustand. Diese Rollenvorstellungen reproduzieren sich ständig, zum Beispiel in sexistischer Werbung, Fernsehsendungen, Kinderbüchern, in der Schule und in der Universität. Alternative Rollenvorbilder kommen oft gar nicht erst vor. Frauen werden zu sexuellen Objekten gemacht und häufig für weniger intelligent oder fähig gehalten. Zugleich sind Schwarze Frauen, Frauen of Color, Frauen mit Behinderung, Trans- und Interpersonen in diesen Medien kaum repräsentiert/sichtbar. So sind wir alle ständig damit konfrontiert, uns behaupten zu müssen: sei es in der Schule, in der Universität, auf der Arbeit.

(Quelle: PM des Landesverbandes NRW).

 

Zum internationalen Frauenkampftag verteilen Mitglieder des OV Schwelm am 10.03.2018 Rosen und Informationsmaterial auf dem Bürgerplatz.

DIE LINKE. Schwelm ruft zur Teilnahme am One Billion Rising auf

am 14.2.2018 wird um 17 Uhr auf dem Schwelmer Bürgerplatz der diesjährige One Billion Rising stattfinden. Dabei handelt es sich um eine weltweite Kampagne für ein Ende der Gewalt gegen Frauen und Mädchen und für Gleichstellung, die im September 2012 von einer New Yorker Künstlerin und Feministin initiiert wurde. Die eine „Milliarde“ deutet hier auf eine UN-Statistik hin, nach der eine von drei Frauen in ihrem Leben entweder vergewaltigt oder Opfer einer schweren Körperverletzung werden.

Ortsverbandssprecher Jürgen Senge: „Wir rufen an diesem Tag alle Frauen, aber auch Männer, auf, sich zum kreativen Protest auf der Straße zu versammeln. Nicht nur, dass Frauen vielmals viel weniger verdienen als Männer in gleichen Positionen. Sie sind auch oft Opfer von körperlicher oder psychischer Gewalt.“ Und die Ortsprecherin der Schwelmer Linken, Petra Bartnik, fügt hinzu: „Tanzen und Trommeln alleine genügt natürlich nicht. In unserem herrschenden System muss wirkliche Gleichberechtigung, wie alles andere auch, erkämpft werden. Dazu gehört es, dies auf der Straße und in den Parlamenten aktiv und bei jeder Gelegenheit durchzusetzen. Dies sollte allen Frauen bewusst sein.“

Wer vorher üben will, kann dies am 12.2. von 17.30-19 Uhr in der Markgrafenstraße 6 in Schwelm. Anmeldung unter Frauenberatung EN, 02336/4759091. Für weitere Fragen steht auch Petra Bedow in der Kreisverwaltung unter 02336/932430 zur Verfügung.

Ortsverband DIE LINKE.Schwelm aktuelle Meldungen und Informationen 2017

DIE Linke. Schwelm apelliert:

Bürgerinnen und Bürger verzichtet auf Glyphosat und andere Unkraut- und Insektenvernichtungsmittel

Der Ortsverband DIE LINKE. Schwelm appelliert nicht nur an Behörden, Betriebe und Landwirte sondern auch an alle Bürgerinnen und Bürger auf den Einsatz von sog. Unkraut- und Insektenvernichtungsmitteln, vor allem Glyphosat, zu verzichten.

Mit Enttäuschung hat der Ortsverband den von der EU-Kommission für fünf weitere Jahre erlaubten Einsatz von Glyphosat zur Kenntnis genommen. „Das Ja aus Berlin durch den Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat dies erst ermöglich“, so Jürgen Senge, Ortsverbandssprecher der Linken. „Wir verurteilen dies scharf, führt es doch dazu, dass ein als wahrscheinlich krebserzeugendes Mittel weiterhin angewendet werden darf. Leidtragende sind u.a auch Insekten und Vögel, denen durch den Einsatz wichtige Nahrungsquellen entzogen werden.“ „Schon jetzt“, so Senge weiter, „sehen und hören wir, bedingt durch das Abholzen von Bäumen und Sträuchern in den Gärten und in der Landschaft sowie den Einsatz von Unkraut- und Insektenvernichtungsmitteln immer weniger Vögel und Schmetterlinge auf Balkonen, in den Gärten und in den Wäldern sowie an den Vogelfutterstellen im Winter und schließt mit den Worten: „Wollen wir wirklich einen „stummen Frühling“ erleben?

Bericht von der Ortsmitgliederversammlung DIE LINKE. Schwelm

Auf der Mitgliederversammlung des Ortsverbandes DIE LINKE. Schwelm am 2.12. verabschiedeten die Anwesenden in Anwesenheit der Kreissprecherin, Ulla Weiß, neben mehreren Anträgen, u.a. zur Kommunalwahl 2020, auch den Finanzplan für 2018. Vorgestellt wurde von Eleonore Lubitz zudem der auf dem Landesparteitag verabschiedete Leitantrag. Die Anwesenden analysierten außerdem bei Kaffee und Gebäck in vorweihnachtlicher Stimmung die Bundestagswahl bezogen auf Schwelm, die für DIE LINKE. Schwelm als insgesamt erfreulich bezeichnet werden kann. Hier zeigt sich, dass auch die Arbeit der Schwelmer Linken von den Wählerinnen und Wählern positiv bewertet wird. Festgehalten werden muss jedoch, dass die Wahlergebnisse in einigen Stimmbezirken noch verbesserungswürdig sind. Um dieses zu erreichen, soll neben einem Aktionsplan für 2018 u.a. auch vermehrt ein Blick auf die Stadteilarbeit geworfen werden.

Ortsmitgliederversammlung DIE LINKE. Schwelm

Am Samstag, 2.12.2017, trifft sich der Ortsverband Die LINKE. Schwelm um 16 Uhr zur letzten Mitgliederversammlung in diesem Jahr im Kreisbüro, Hauptstraße 151, in Schwelm. Vorgeschaltet ist um 14 Uhr eine Vorstandssitzung. Beide Veranstaltungen sind parteiöffentlich und Gäste sind herzlich willkommen.

Auf der Tagesordnung stehen u.a. eine Wahlanalyse der Landtags- und Bundestagswahl sowie diverse Anträge. Gesprochen werden soll auch über die anstehende Kreismitgliederversammlung am 21.1.2018. Auf dieser stehen u.a. Vorstandswahlen und eine evtl. Neuausrichtung der Partei an. Die Ortsmitgliederversammlung schließt mit einem gemütlichen Beisammensein.

Ortsverband DIE LINKE. Ibachsteg soll neu errichtet werden

Die Tage des in die Jahre gekommenen und baufälligen Ibachsteg sind gezählt.

Nach Ansicht der Fraktion DIE LINKE. Im Rat der Stadt Schwelm muss diese, für den Fußgängerverkehr wichtige Nord-Süd-Verbindung weiter bestehen. In einem Antrag an den Rat der Stadt fordert Die Linke nun die Neuerrichtung des Ibachsteges.

 

Für die Linke stellt der Ibachsteg eine der wichtigsten Nord-Süd-Verbindungen für Fußgängerinnen und Fußgänger in Schwelm dar, ihr Wiederaufbau ist auch aus stadtplanerischer Sicht unabdingbar.

Die Neuerrichtung des Ibachsteg ist eine Investition für die Zukunft unserer Stadt, auf Dauer muss in Schwelm der Fußgängerverkehr wesentlich gestärkt werden, da er die umweltfreundlichste und kostengünstigste Art der Fortbewegung ist, so die Linke.

Ortsverband DIE LINKE. begrüßt die Ratsentscheidung zur Aufgabe des Rathausstandorts in der ehemaligen Gustav-Heinemann-Schule

Der Ortsverband DIE LINKE. Schwelm begrüßt die Entscheidung des Rates, das Rathaus nicht am Standort der ehemaligen Gustav-Heinemann-Schule zu bauen. Ortssprecher Jürgen Senge: „Endlich hat die Vernunft gesiegt, das Rathaus nicht am Rande der Stadt zu errichten. In Erinnerung sollte dabei gerufen werden, dass es zu dieser Entscheidung nicht gekommen wäre, wenn nicht engagierte Bürgerinnen und Bürger ein Bürgerbegehren gestartet hätten, das im Wesentlichen von der Partei DIE LINKE unterstützt und aktiv begleitet wurde. Ohne die vielen Unterschriften und ohne das entsprechende Engagement der Bürgerinnen und Bürger wäre der Beschluss so nicht gefasst worden. Dafür gebietet allen und der Bürgerinitiative Dank!“.

 

Petra Bartnik, Ortssprecherin der Linken ergänzt: „Hoffen wir, dass sich alle, die damals den Standort Gustav-Heinemann-Schule befürwortet haben, an ihre Worte zur Kostenentwicklung erinnern und nun nicht etwa ein Fass ohne Boden entsteht. Wollen wir zudem hoffen, dass ein Rathaus errichtet wird, welches der Stadt zur Zierde gereicht und zur Verschönerung Schwelms beiträgt. Verwaltungskästen mit dem Charme der 60er Jahre sind das letzte, was unsere Innenstadt braucht.

DIE LINKE. Schwelm wählt neue Sprecherin und Sprecher

Petra Bartnik und Jürgen Senge leiten für die nächsten zwei Jahre den Ortsverband

Petra Bartnik und Jürgen Senge

Auf der Ortsmitgliederversammlung der Partei DIE LINKE. Schwelm wurden am 23.7. Petra Bartnik zur Sprecherin und Jürgen Senge zum Sprecher des Ortsverbandes für die kommenden zwei Jahre gewählt. Petra Bartnik arbeitet hauptberuflich als Sachbearbeiterin bei einer Tochtergesellschaft der Stadt Wuppertal und weiß durch ihre Tätigkeit viel um die Nöten und Sorgen ihrer Mitmenschen. Sie bringt dadurch viel Fachwissen für ihre politische Arbeit mit. Auch Jürgen Senge, gelernter Diplom-Verwaltungswirt und beschäftigt als stellvertretender Personalratsvorsitzender bei IT.NRW, hat durch seine berufliche Tätigkeit nicht nur das Ohr an der Basis, sondern weiß auch wie „Verwaltung tickt“. Beide zusammen werden den Ortsverband DIE LINKE. Schwelm als soziale Alternative und Opposition zu den etablierten Parteien weiterentwickeln.

 

Besonders erfreut war man über den zwar langsamen aber stetigen Zuwachs neuer Mitglieder im Ortsverband.

 

Verabschiedet wurden auf der gut besuchten Versammlung, auf der engagiert diskutiert wurde, diverse Finanzanträge. Weitere Anträge wurden auf die nächste Ortsmitgliederversammlung verschoben. Thema war natürlich auch die bevorstehende Bundestagswahl. Hier bitten die Sprecherin und der Sprecher Interessierte an der Parteiarbeit, sich bei ihnen zu melden.

 

Betriebsrentenstärkungsgesetz verschärft die soziale Ungerechtigkeit

„Die Einigung der Bundesregierung auf das ‚Sozialpartnermodell‘ Betriebsrente zeigt, dass der mit der Agenda 2010 eingeschlagene Weg einer Privatisierung der Alterssicherung weiter verfolgt wird. Und dies trotz aller Anstrengungen der Sozial- und Wohlfahrtsverbände die gesetzliche Rente wieder zu stärken.“, so Jürgen Senge (DIE LINKE. Schwelm) Es sei, so Senge, zutiefst beschämend, dass dieses Papier die Handschrift eines SPD-geführten Arbeitsministeriums trägt. Das zeige deutlich, wo diese Partei stehe, nämlich nicht auf den Seiten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und führt weiter aus „Die Zeiten, in denen betriebliche Altersvorsorge eine Leistung des Arbeitgebers für seine Arbeitnehmer war, scheinen vorbei. Mit diesem Modell werden die Arbeitgeber nunmehr auch in der ‚zweiten Säule‘ der Alterssicherung aus ihrer Verantwortung entlassen. Genauso wie in der ‚dritten Säule‘, der privaten Altersvorsorge und der geförderten Riester-Rente, werden die Menschen zukünftig mit ihrem Geld den Risiken des Kapitalmarktes ausgesetzt. Sie zahlen ihr Leben lang ein und wissen nicht, was am Ende dabei rauskommt. Und dies, ohne dass jemand Haftung und Verantwortung übernimmt.“

Die Forderung, dass Arbeitnehmern in kleinen und mittleren Firmen und Geringverdienern die Entgeltumwandlung ermöglicht wird, führt in die falsche Richtung. Denn dies kürzt ihre Ansprüche aus der gesetzlichen Rente, der noch immer zuverlässigsten Alterssicherung. Ein Freibetrag für Betriebsrenten in der Grundsicherung im Alter ist für die Betroffenen ein Hohn und berührt das Problem der steigenden Altersarmut nicht. Das wirksamste Mittel zur Bekämpfung der Altersarmut ist die Stärkung der gesetzlichen Rente.

DIE LINKE. fordert zusammen mit Gewerkschaften und Sozialverbänden neben der Abschaffung des Renteneintrittalters mit 67 Jahren  eine schrittweise Anhebung des Rentenniveaus auf 53 Prozent. So bleibt die Alterssicherung auch in Zukunft sicher und für alle Generationen attraktiv.

DIE LINKE. Schwelm aktiv im Landtagswahlkampf

Gut besucht war der Stand der Schwelmer Linken auf dem Bürgerplatz am 7. Mai

Gut besucht war wieder einmal der Infostand der Schwelmer Linken auf dem Bürgerplatz am vergangenen Samstag. Eine Woche vor der Landtagswahl am 14. Mai nutzen viele Schwelmerinnen und Schwelmer das schöne Wetter nicht nur zum Einkaufen und Bummeln in der Fußgängerzone, sondern auch, um sich zu informieren. Während die Erwachsenen sich mit Zeitungen und Flugblättern eindeckten bzw. gezielt Fragen an die anwesenden Linken zur Landes- und Kommunalpolitik richteten, fanden die am Stand vorhandenen Buntstifte für Kinder neben Luftballons reißenden Absatz. Sehr erfreulich war, dass direkt am Stand zwei neue Mitglieder in die Partei eintraten, die sich über die Schwelmer Kommunalpolitik aufregten.

WDR Kandidatencheck Helmut Kanand

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, unter dem unten aufgeführten Link kommen Sie zum WDR Kandidatencheck und Interview des WDR mit Helmut Kanand

 

kandidatencheck.wdr.de/kandidatencheck/

 

DIE LINKE. Schwelm eröffnet Landtagswahlkampf

Mit einem Infostand am vergangenen Samstag auf dem Schwelmer Bürgerplatz ist die Schwelmer Linke in den Landtagswahlkampf eingestiegen. Auch Helmut Kanand, Vorsitzender der Kreistagsfraktion und Direktkandidat für den Wahlkreis 105, half fleißig mit die Bürgerinnen und Bürger mit Informationen zu versorgen. Der sympathisch und offen auftretende Kanand war erfreut über die Resonanz der Schwelmer Bürgerinnen und Bürger. „Viele haben mir in den Gesprächen ihr Leid geklagt, nicht nur über die unsoziale Politik in Berlin und Düsseldorf, sondern auch im Kreis. Wir Linke sind das soziale Gewissen in den Parlamenten.“ Jürgen Feldmann, Fraktionsvorsitzender der Linken im Schwelmer Stadtrat, ergänzt: „Wir freuen uns, dass wir mit Helmut Kanand einen engagierten und sachkundigen Kandidaten für unseren Wahlkreis haben.“ Fast alle, die am Stand vorbeikamen, nahmen Informationen mit und auch die Schokolade, die am Stand verteilt wurde, war willkommen.

Die Partei wird nicht nur, wie die anderen Parteien in den sechs Wochen vor der Wahl, sondern darüber hinaus auch an jedem vierten Samstag im Monat bis zum Herbst als einzige Partei in Schwelm die Öffentlichkeit über die sozialen Missstände in der Republik informieren.

 

Ortsverband DIE LINKE. Schwelm: Aktuelle Meldungen und Informationen 2016

Zentrale Gedenkfeier am Volkstrauertag in Schwelm

DIE LINKE. Schwelm gedenkt ebenfalls der Toten von Gewalt, Vertreibung und Verfolgung Weiterlesen


Erneut rechtsextreme Schmierereien am Schwelmer Kreisbüro der Partei DIE LINKE.

Das Kreisbüro der Partei Die LINKE. Ennepe-Ruhr ist erneut Ziel von rechtsextremen Schmierereien geworden. Weiterlesen


Linke gegen Aufgabe von Spielplätzen

Der Ortsverband DIE.LINKE. Schwelm begrüßt die Anstrengungen und Aktivitäten der Eltern zur Rettung des Kinderspielplatzes an der Hagener Straße. Jürgen Senge vom Ortsverband DIE LINKE. Schwelm: „Am letzten Samstag haben dort viele aus der Nachbarschaft des Kindergartens aufgeräumt und Unkraut entfernt. Wenn die Stadt ihren Aufgaben nicht mehr... Weiterlesen


Infostand des Ortsverbands Die LINKE. Schwelm am 27.8.2016

Traditionell informiert der Ortsverband Die LINKE. Schwelm am 4. Samstag eines Monats im Sommerhalbjahr die Schwelmerinnen und Schwelmer über die Politik der Linken. In den letzten Wochen hatten Mitglieder des Ortsverbandes die aktuelle KLAR bereits in viele Hausbriefkästen gesteckt. Diesmal verteilten Jürgen Feldmann, Eleonore und Magnus Lubitz... Weiterlesen


Ortsverband DIE LINKE. Schwelm auch in den Sommerferien aktiv beim Verteilen der Zeitung „DIE LINKE. Hier in NRW“

Susan Grabinski und Jürgen Senge, beide vom Ortsverband Die LINKE. Schwelm, verteilen die neue Zeitung „DIE LINKE. Hier in NRW“. Die Zeitung informiert nicht nur über Themen aus Bundes- und Landesebene, sondern auch aus dem Ennepe-Ruhr-Kreis. Das Titelthema ist diesmal die Anhebung der Grundsteuer B. Gegen die Stimmen der Linke hat der Schwelmer... Weiterlesen


Schmalspurdemokratie in Schwelm

Vertrauen in die Demokratie schwindet durch Entscheidung des Schwelmer Stadtrates zum Bürgerbegehren. Weiterlesen


Brexit und was nun?

Der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union wird auch für hier lebende Briten Folgen haben. „Zur Zeit kann natürlich noch nicht genau gesagt werden, was sich ändern wird, aber es wird Änderungen geben“ erklärt Jürgen Senge vom Ortsverband DIE LINKE. Schwelm. „Von dem Ergebnis bin ich mehr als enttäuscht. Dass in der EU nicht alles gut... Weiterlesen


Schönen Urlaub!

Am 11. Juli beginnt für viele die sogenannte schönste Zeit des Jahres. Egal, ob nah oder fern, ob „Balkonien“ oder weit weg ins Ausland - DIE LINKE. OV Schwelm wünscht allen Schwelmerinnen und Schwelmern einen schönen und vor allem erholsamen Urlaub! Wenn Sie hier bleiben, erkunden Sie die schönen Stellen unserer Heimat! Falls Sie weg fahren,... Weiterlesen


Internationaler Frauentag 2016

Aus Anlass des Internationalen Frauentages verteilt Die LINKE. Schwelm, wie auch in den Vorjahren, am 8. März auf dem Schwelmer Bürgerplatz Rosen an alle Frauen. Sie erinnert damit an eine Initiative sozialistischer Gruppierungen vor dem ersten Weltkrieg im Kampf um die Gleichberechtigung, das Wahlrecht für und die Emanzipation der Frauen. Bei dem... Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. Ortsverband Schwelm

Hauptstraße 151, 58332 Schwelm

Tel. 02336/9150880

juergen.senge.die.linke.en@t-online.de

www.die-linke-en.de

Konto:

GLS Gemeinschaftsbank

BIC GENODEM1GLS

IBAN DE76430609674011245300

Termine

Infostand der Linken,

Samstag, 24. August, 10-13 Uhr.

Bürgerplatz Schwelm

 

 

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