Aktuelle Nachrichten
aus unserer Ratsarbeit
Die Linke zieht erstmals mit drei Sitzen ins Rathaus ein. Das ist ein großer Vertrauensbeweis unserer Wählerinnen und Wähler und honoriert die konsequente und hartnäckige Oppositionsarbeit“, so Linda Voss, Spitzenkandidatin der Linken. „Mit 6,1 % haben wir nicht nur unser bestes Ergebnis erzielt. Von den 396 Kommunen in NRW sind wir damit auf Platz 26 in der Rangfolge, innerhalb des Ruhrgebiets nach Bochum, Dortmund, Witten und Neukirchen-Vluyn sogar auf Platz 5. Ein Dank an alle, die uns ihre Stimme gegeben haben. Ein Dank aber auch allen Wahlvorständen, die sich die Zeit für die Demokratie genommen haben!“ Dominik Hoffmann, Listenplatz 2 der Reserveliste, ergänzt: “Leider zeigt das Wahlergebnis aber auch, dass rechte Positionen in Schwelm Zuspruch finden. Das ist das Resultat einer… Weiterlesen
Es ist völlig unverständlich, so die Schwelmer Linken, dass in der Vergangenheit Themen in nicht-öffentlicher Sitzung behandelt wurden, die dem Grundsatz nach in die Öffentlichkeit gehören. Als Beispiel nennt Linda Voss, Sprecherin des Ortsverbandes, eine Ratssitzung zur weiteren Planung des ehemaligen Rathausgeländes. „Auch die Einrichtung des damaligen Arbeitskreises zur Zentralisierung, der nicht-öffentlich tagte, widerspricht dem Prinzip der Öffentlichkeit von Sitzungen. Hier wurde und wird parallel getagt, ohne dass die Öffentlichkeit etwas davon mitbekommt. Wir als Linke werden uns für deutlich mehr Transparenz in der nächsten Wahlperiode einsetzen. Eine Hinterzimmerpolitik darf es nicht geben.“ „Aber nicht nur das Handeln der Verwaltung sollte deutlich transparenter sein,“… Weiterlesen
Der ÖPNV in Schwelm soll an Ampeln, wo möglich, durch eine Vorrangschaltung beschleunigt werden. Die Schwelmer Linken machen sich nun dafür stark, dass solch eine Vorrangschaltung auch am Bahnhof eingerichtet wird. „Es ist höchste Zeit, auch in Schwelm die Verkehrspolitik neu zu denken.“, so Linda Voss, Ratsmitglied der Linken und Spitzenkandidatin für die Kommunalwahl. „Über Jahrzehnte ist der motorisierte Individualverkehr von Verkehrsplanern und Bürgerinnen und Bürgern als das Maß der Dinge angesehen worden. Dabei sind es gerade die im Straßenverkehr geschaffenen Vorrechte, die sich als Bremse für ein Mobilitätskonzept erweisen.“ Die Anzahl der Autos steige immer weiter. „Die vorhandene Infrastruktur ist bei fließendem und ruhendem Verkehr an der Kapazitätsgrenze angelangt. Der ÖPNV… Weiterlesen
Im Dezember 2024 hat die schwarz-grüne Landesregierung zusammen mit der FDP die landesweite Einführung einer Bezahlkarte beschlossen. Die sogenannte "SocialCard" soll Menschen, die hier Asyl suchen, "gedulted werden" oder im Rahmen des Dublin-Verfahren "geparkt werden", den freien Zugriff auf ihre Gelder entziehen. Durch eine Opt-Out Regelung, können Kommunen eine Einführung der Karte ablehen - da kommen wir ins Spiel. Die Bezahlkarte "SocialCard" zu nennen, ist fast Sadismus - aber ein gutes Beispiel dafür, wie "sozial" in diesem Land gelebt wird: Viel heiße Luft und am Ende geht's allen schlechter. Rebecca Walser (Listenplatz 3, und Kandidierende im Bezirk Linderhausen) Für Geflüchtete heißt die Einführung der Bezahlkarte: Nur mit dieser Karte einkaufen maximal 50€ Bargeld im… Weiterlesen
Stark verunsichert zeigten sich Mitglieder der AfD an ihrem Infostand am Samstag in der Schwelmer Fußgängerzone. Viele Mitglieder der Linken, auch aus anderen Orten im Kreis, sowie der Antifa Hagen, von ENSSQ und erfreulicherweise auch je einem Mitglied der PARTEI, von Jusos und den Grünen, postierten sich neben und gegenüber dem Infostand und sahen dem Treiben der AfD zu. Einer der Anwesenden hatte sogar einen Papierkorb mitgebracht, in dem die Passanten das Material der AfD sofort wieder entsorgen konnten. Linda Voss, Spitzenkandidatin der Linken ist empört über die Art und Weise, wie die AfD auf Mitmenschen zugeht: „Einen Bürger, der kein Flugblatt der AfD wollte, rief ein AfD-Funktionär nach, ob er nicht lesen könne oder das etwa vorgelesen haben wolle. Ist das der Umgangsstil, den… Weiterlesen




